Medien
INFOSAT warnt vor falschen Sat-Gebühr-Bescheiden
22.05.2006
Die Diskussion um die Verschlüsselung der Privatsender sowie den Plänen
zur Einführung einer Sat-Gebühr hat nicht nur den Markt erheblich
verunsichert, sondern auch erste Trittbrettfahrer auf den Plan gerufen. Ein
Unternehmen namens Euro Sat GmbH mit Sitz in Berlin versendet gegenwärtig
Schreiben an TV-Zuschauer mit der Forderung, Gebühren für den Sat-Empfang
in Höhe von 6,50 Euro monatlich zu bezahlen. Insgesamt ist von einem
Jahresbeitrag in Höhe von 78,- Euro die Rede. Unter Berufung auf eine nicht
näher bezeichnete Verordnung eines Rundfunkrates sollen private
TV-Veranstalter dem Wortlaut des Schreibens entsprechend seit dem 1. Januar
2006 Sat-Gebühren erheben können.
INFOSAT, Fachmagazin für digitales Fernsehen, warnt alle TV-Zuschauer
vor dieser so genannten "Turnusrechnung". Die Schein-Gebühr sollte auf
keinen Fall entrichtet werden. Die Entscheidung über eine Einführung der
Sat-Gebühr ist bislang nicht gefallen und Gegenstand heftiger Kritik
seitens der Politik, der Medien und der Zuschauer. Die im Schreiben
von Euro Sat GmbH angedrohte Abschaltung des Sat-Empfangs bei
Nichtentrichtung der Gebühr ist aus der Luft gegriffen und entbehrt
jeglicher Grundlage. Das Amtsgericht Charlottenburg, zuständig für den
Handelsregister-Eintrag der genannten Firma, verwies auf Anfrage von
INFOSAT auf die Ermittlungsbehörden.
Hintergrund:
Rechtsexperten befürchten, dass durch die geplanten Sat-Gebühren eine
Zugangsbeschränkung zur Informationsquelle Fernsehen entsteht. Damit ist
die im Grundgesetz geregelte Medienordnung in Deutschland gefährdet. Dies
berichtet INFOSAT, Fachmagazin für digitales Fernsehen, in der aktuellen
Juni-Ausgabe Nr. 219, die seit dem 19. Mai im Handel erhältlich ist.
