Medien
Berlin protestiert gegen Behinderung der Deutschen Welle durch Iran
17.03.2010
Die Bundesregierung will die Behinderung von Programmen der Deutschen
Welle (DW) durch den Iran nicht länger hinnehmen. In einem gemeinsamen
Brief mit den Außenministern von Frankreich und Großbritannien
sprach sich der deutsche Ressortchef Guido Westerwelle (FDP) für ein
gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union aus, wie das
Auswärtige Amt am 17. März in Berlin bestätigte. Bereits
beim Treffen der EU-Außenminister am 22. März in Brüssel
könnte dazu eine Erklärung verabschiedet werden.
Nach einem Bericht der französischen Tageszeitung „Le
Figaro“ wird bereits über Sanktionen nachgedacht. Beispielsweise
könnte Konzernen wie Siemens oder Nokia die Ausfuhr von Technologien
verboten werden, die die Kontrolle von E-Mails oder Handy-Gesprächen
ermöglicht. Der Iran behindert bereits seit mehreren Monaten die
Ausstrahlung von zahlreichen Radio- und Fernsehprogrammen aus dem Ausland,
die über Satellit ausgestrahlt werden.
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