Buhrow: Neues ARD-Kulturangebot käme ohne Rundfunkbeitragsplus nicht

(dpa) - Ein Scheitern der Rundfunkbeitragserhöhung in Deutschland um 86 Cent auf 18,36 Euro würde sich auf die Pläne eines digitalen ARD-Kulturangebots auswirken. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow sagte der „Berliner Zeitung“ (Samstag) auf die Frage, ob die gemeinsame Kulturplattform auch ohne Erhöhung kommen würde: „Das würde sie nicht, weil uns ohne Beitragserhöhung dafür das Geld fehlt.“

Im Mai hatte die ARD angekündigt, dass die Landesrundfunkanstalten mit Ausnahme des Bayerischen Rundfunks (BR) ein neues gemeinsames Kulturangebot schaffen wollen. Sitz der Einrichtung soll im Sendegebiet des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) sein. Als digitales Angebot angelegt sollen Konzerte, Ausstellungen und Kulturerlebnisse aus den einzelnen Sendegebieten gebündelt werden. Ziel ist es, Inhalte besser auffindbar und besser zugänglich zu machen.

Derzeit wird in den Länderparlamenten abgestimmt, ob die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, der die Haupteinnahmequelle für die Öffentlich-Rechtlichen mit ARD, ZDF und Deutschlandradio ist, zum 1. Januar 2021 kommt. Es wäre die erste seit 2009, derzeit liegt die Höhe monatlich bei 17,50 Euro. Alle Länderchefs hatten die Änderung im entsprechenden Staatsvertrag bereits im Sommer unterzeichnet. In denjenigen Landtagen, die bereits abgestimmt haben, gab es ebenfalls grünes Licht. Mit Spannung wird die Abstimmung in Sachsen-Anhalt voraussichtlich zu Jahresende hin erwartet: Von der Opposition, aber auch der regierenden CDU im Landtag in Magdeburg kommt schon lange Gegenwind. Rein theoretisch könnte es so eine Mehrheit gegen die Erhöhung geben. Die Folge: Der Rundfunkbeitrag würde bei 17,50 Euro bleiben.

Für eine Änderung müssen ausnahmslos alle Länderchefs und alle Länderparlamente dafür sein. Es ist damit zu rechnen, dass bei einem Scheitern der Fall dann vor dem Bundesverfassungsgericht landen würde.