DAUN, 09.11.2018 - 14:55 Uhr
Digital-TV

Fernsehpiraterie: VAUNET sieht zurückhaltendes Abwarten der Bundesregierung

Im August 2018 hat der VAUNET (Verband Privater Medien) seine Studie zum wirtschaftlichen Schaden durch Fernsehpiraterie veröffentlicht (InfoDigital berichtete). Demnach nutzen 1,9 Millionen Personen in Deutschland regelmäßig illegale Live-TV-Signale von Pay- und Free-TV-Anbietern. Zu den meistgenutzten illegalen linearen TV-Inhalten gehören Sport, fiktionale Inhalte und Dokumentationen. Den Medienunternehmen entgehen damit Einnahmen von mehr als 430 Millionen Euro pro Jahr. Insgesamt, inklusive der vor- und nachgelagerten Wertschöpfungsstufen, liegt der Umsatzschaden sogar bei rund 700 Millionen Euro. Damit verbunden sind Steuerausfälle von jährlich 170 Millionen Euro. Diese Zahlen betreffen nur die illegale Nutzung von Live-Inhalten, der Gesamtschaden inklusive illegaler VoD und Sharing wird noch einmal weit darüber hinaus gehen.

Zu diesem Themenkomplex hat die FDP-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Dabei erkundigt sie sich nicht nur nach dem Umgang mit illegalen Streamingportalen, sondern auch mit KODI-Boxen, die als Hardware für die illegale Nutzung von Inhalten eingesetzt werden. Die FDP verweist als „best practise“ auf die Regulierung in Großbritannien, die beispielsweise Sperrungen von Access-Providern mit illegalen Angeboten vorsieht. In Ihrer Antwort relativiere die Bundesregierung laut VAUNET die Bedeutung illegaler Nutzungen. Sie führt die steigende Nutzung legaler Angebote an und verweist auf eine 2019 erwartete Studienveröffentlichung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), die man vor konkreten Schritten zunächst abwarten wolle.

Thomas Hacker, medienpolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Deutschen Bundestag erklärte zu der Beantwortung der Bundesregierung: „Die Antworten sind nicht zufriedenstellend. Fernsehpiraterie ist kein Kavaliersdelikt, sondern führt zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden für die Kreativen. Durch illegales Streaming sowie den Vertrieb von sogenannten ‚fully loaded‘ Boxen wird Live-TV ermöglicht ohne die Rechteinhaber entsprechend zu vergüten. Das Problem wird deutlich, wenn in Deutschland unverschlüsselte und verschlüsselte Programme von den öffentlich-rechtlichen über die privaten Anbieter bis hin zu Sky, Canal Plus oder auch HBO, NBA TV, NFL TV  empfangbar gemacht werden. Lizenzen werden entwertet und Vergütungen geschmälert. Die Kreativindustrie spürt die Folgen der Piraterie deutlich. Antworten auf diesen Missstand bleibt die Bundesregierung aber schuldig. Anstatt die notwendigen rechtliche Leitplanken zu erlassen, versteckt sich die Bundesregierung hinter eine auf sich warten lassenden Studie der EUIPO. Wann diese erscheint ist noch unklar. Die Kreativindustrie wartet also weiter und schaut nach Europa.“

Dr. Harald Flemming, Geschäftsführer des VAUNET, erklärte: „Man kann es nicht oft genug betonen: Im Kampf gegen die illegale Nutzung von Content gibt es nicht die eine ‚silver bullet‘. Die Gegenmaßnahmen müssen ebenso differenziert ausfallen, wie die Erscheinungsformen der Piraterie. Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass sich die FDP mit ihrer kleinen Anfrage auch dem Thema der Live-TV-Piraterie und insbesondere dem Phänomen der KODI-Boxen angenommen hat. Leider lassen die Antworten der Bundesregierung wenig konkretes Handeln in naher Zukunft erwarten. Dabei ist Handeln zum Schutz von Programminvestitionen und Medienvielfalt geboten, wie die VAUNET-Fernsehpiraterie-Studie belegt. Umso wichtiger ist es, dass aktuelle Prozesse wie die Diskussion zum Medienstaatsvertrag auf Länderebene genutzt werden, um den Schutz von Live-Signalen auch im Rundfunkrecht zu stärken.“


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