RT (Russia Today) schließt französischen Betrieb

RT France, der französische Ableger des staatlich kontrollierten russischen Nachrichtensenders RT, hat seine Schließung angekündigt, nachdem kürzlich eine Sanktionsrunde der Europäischen Union zum Einfrieren seiner Vermögenswerte im Land geführt hatte. Das berichtet der britische Online-Branchendienst Broadband TV News am 23. Januar.

Russland habe auf den Schritt reagiert und mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. In einer von Tass zitierten Erklärung sagte das Außenministerium des Landes, die Sperrung des Kontos von RT France werde zu Vergeltungsmaßnahmen gegen französische Medien in Russland führen. Sie würden sehr auffällig sein, wenn die französischen Behörden nicht aufhören, russische Journalisten einzuschüchtern.

Der russische Staatssender RT France scheiterte im Juli 2022 mit seiner Klage gegen ein EU-Sendeverbot vor dem Europäischen Gericht (INFOSAT berichtete). „Das Gericht weist die Klage in vollem Umfang ab“, hieß es in einer Mitteilung vom 27. Juli (Rechtssache T-125/22). Der Rat der EU habe belegt, dass RT France „aktiv die Destabilisierungs- und Aggressionspolitik“ Russlands gegen die Ukraine unterstützt habe. Der Sender habe zudem Informationen ausgestrahlt, die den Krieg gegen die Ukraine rechtfertigten und eine erhebliche Bedrohung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit der EU darstellen könnten.

Obwohl RT im März letzten Jahres von der EU verboten wurde, setzte es seinen Betrieb in Frankreich fort und zielte auf französischsprachige Länder in Afrika ab. Der Sender RT France debütierte im Dezember 2017.