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DAUN, 11.09.2018 - 15:25 Uhr
Digital-TV

RTL gewinnt Prozess gegen NH Hotels wegen illegaler TV-Nutzung

Die Sender der Mediengruppe RTL Deutschland haben einen jahrelangen Prozess gegen die spanische Hotelgruppe NH wegen der illegalen Nutzung ihrer Sendesignale in Hotelzimmern gewonnen.

Das Berufungsgericht in Alicante entschied jüngst in 2. Instanz, dass die Verbreitung der TV-Sender ohne ihre Zustimmung in Hotelzimmern illegal ist, und verurteilte die Hotelkette, die zu den größten in Spanien gehört, zur Unterlassung und zur Zahlung von Schadensersatz.

Das Urteil ist rechtskräftig. Die Entscheidung ist nach RTL-Einschätzung richtungsweisend für die rechtliche Bewertung der Nutzung von TV-Signalen in Spanien.

Das Gericht setzt sich in seinen Entscheidungsgründen auch ausführlich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) auseinander. In Kenntnis der jüngsten Entscheidung des EuGH („Hettegger/Edelweiß“; Az. C-641/15) entschied das spanische Gericht, dass es sich bei der TV-Nutzung in Hotelzimmern um eine zustimmungspflichtige Weitersendung wie bei der Nutzung durch einen Kabelnetzbetreiber handelt.

„Wir begrüßen das eindeutige Urteil des Berufungsgerichts in Alicante ausdrücklich. Es stellt endlich abschließend klar, dass selbst Free-TV-Signale von TV-Sendern nicht einfach von Hotels in ihren Zimmern genutzt werden dürfen“, sagte Stefan Sporn, Senior Vice President International Distribution von RTL International.

„Wichtig ist, zu verstehen, dass sich das spanische Urteil und die Entscheidung des EuGH in Sachen 'Hettegger/Edelweiß' nicht widersprechen“, betonte Sporn. „Der EuGH hatte in einem Vorlageverfahren nur über die Frage des Vorliegens einer 'öffentlichen Wiedergabe gegen Zahlung eines Eintrittsgeldes' zu entscheiden. Er hat keine Aussage darüber getroffen, ob es sich nicht vielmehr, wie es jetzt das Berufungsgericht getan hat, richtigerweise um eine zulassungspflichtige Weitersendung handelt.“

RTL International, ein Unternehmen der Mediengruppe RTL Deutschland, verantwortet die Lizenzierung der Free-TV-Sender der Mediengruppe und anderer TV-Veranstalter an Plattformbetreiber (Kabel, IP, OTT) sowie an Hotels und Kreuzfahrtschiffe.

 

Von Dr. Jörn Krieger


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