Schnelle Hilfe von Bund und Ländern für Radio und Fernsehsender notwendig

Rundfunk hat aktuell eine besonders wichtige Bedeutung. Radio- und Fernsehsender informieren die Bürgerinnen und Bürger nicht nur regelmäßig über Entwicklungen der Corona-Krise, sie begleiten die Menschen durch den Tag, unterhalten sie, versorgen sie mit nützlichen Service-Inhalten und bringen ihnen unter anderem zahlreiche kulturelle, religiöse und auch Sport- und Bewegungsangebote nach Hause. „Radio und Fernsehen sind systemrelevant“, so Dr. Anja Zimmer, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb).

Gleichzeitig hat die Krise bereits jetzt erhebliche wirtschaftliche Folgen für die privaten Radio- und Fernsehsender: Werbebuchungen und Auftragsproduktionen werden storniert und das besonders im regionalen und lokalen Rundfunk. „Das ist ein Trend, der sich in den nächsten Wochen leider fortsetzen wird“, ergänzt Anja Zimmer. „Wir sehen nicht nur die aktuelle, facettenreiche Berichterstattung in Gefahr, sondern die Medienvielfalt insgesamt als nachhaltig bedroht an.“

Deswegen arbeitet die mabb derzeit an pragmatischen Lösungen zur Unterstützung der bei der Medienanstalt lizenzierten Fernseh- und Radiosender. Bis auf weiteres können beispielsweise Programmänderungen formlos per E-Mail angezeigt werden. Sie werden übergangsweise toleriert oder schnell und unbürokratisch genehmigt. Gleiches gilt für Kooperationen mit anderen Sendern oder Programmübernahmen. Auch für Live-Streamings ermöglicht die mabb zur Aufrechterhaltung gesellschaftlicher Teilhabe während der Zeit der Corona-Krise ein vereinfachtes Anzeigeverfahren. Ziel muss sein, das Programmangebot und den Sendebetrieb der Fernseh- und Radiosender aufrecht zu erhalten. „Unsere Maßnahmen allein werden selbstverständlich nicht reichen“, so Anja Zimmer. „Deswegen sind wir im engen Austausch mit der Politik, um weitere Fördermöglichkeiten für die Sender auszuloten.“