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DAUN, 13.09.2018 - 14:22 Uhr
Digital-TV - Kabel

Unitymedia und ZDF beenden Kabelstreit

Unitymedia und das ZDF haben ihren jahrelangen Rechtsstreit über die Zahlung von Einspeiseentgelten für die Kabelverbreitung der ZDF-Programme beigelegt und eine langfristige Zusammenarbeit vereinbart.

Nachdem sich ARD und ZDF im Frühjahr 2018 bereits mit Vodafone und die ARD auch mit Unitymedia geeinigt hatten (InfoDigital berichtete), haben nun beide öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ihren Streit mit den zwei großen Kabelnetzbetreibern beendet und neue, langfristige Einspeiseverträge abgeschlossen.

Mit dem neuen Abkommen empfangen Unitymedia-Kunden in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg nunmehr das komplette Angebot von ZDF und 3sat in SD- und HD-Auflösung inklusive der Services zur barrierefreien Nutzung (Audiodeskription, Untertitel und Gebärdensprache). In Kürze soll über die Multimedia-Plattform Horizon von Unitymedia außerdem die ZDFmediathek nutzbar sein.

In den Gerichtsverfahren ging es um die strittige Frage, ob ARD und ZDF als verpflichtend einzuspeisende Sender ("Must Carry") für die Kabelverbreitung einen Vertrag benötigen und den Kabelnetzbetreibern eine Vergütung zahlen müssen. 2012 kündigten ARD und ZDF ihre Einspeiseverträge mit den großen Kabelnetzbetreibern zum Jahresende und stellten die Zahlungen ein. Es sei nicht mehr zu rechtfertigen, dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, die mit der Vermarktung der öffentlich-rechtlichen Programme gutes Geld verdienten, sagte ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut damals zur Begründung. Zuletzt hatten ARD und ZDF einen Rückschlag in der Auseinandersetzung erlitten: Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied im Juli 2017, dass die Sender zur Zahlung von Einspeiseentgelten verpflichtet seien.

Im Mai 2018 wurde bekannt, dass die ARD an Unitymedia im Zuge der Einigung rückwirkend 31,2 Millionen Euro für die Kabeleinspeisung ihrer Programme seit 2013 zahlt (InfoDigital berichtete).

An Vodafone fließen rückwirkend insgesamt 100 Millionen Euro von ARD und ZDF.

Der Kabelverband FRK und die Deutsche Netzmarketing GmbH (DNMG) fordern von ARD und ZDF eine Gleichbehandlung der kleineren und mittelständischen Kabelnetzbetreiber und ebenfalls die Zahlung von Einspeiseentgelten. Der FRK hat das Bundeskartellamt in den Konflikt eingeschaltet.

 

Von Dr. Jörn Krieger


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