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DAUN, 24.11.2020 - 09:20 Uhr
Digitale Welt

[ANZEIGE] Krypto-Assets: Neues Regulierungssystem in Deutschland

(Anzeige) Deutschland hat im Zusammenhang mit der Umsetzung der Fünften Anti-Geldwäscherichtlinie (AMLD5/GwG5) ein neues Regulierungsregime für Krypto-Gelder verabschiedet. Am 29. November 2019 hat die zweite Kammer des Deutschen Bundesrates dem "Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie" zugestimmt, das am 1. Januar 2020 in Kraft treten wurde. Das deutsche GwG5-Umsetzungsgesetz sieht Änderungen verschiedener Gesetze und Verordnungen vor, darunter wichtige Änderungen des Kreditwesengesetzes (KWG) in Bezug auf kryptographische Vermögenswerte. Die Reform führt die neue Kategorie der "Kryptowerte" in die deutsche Definition von "Finanzinstrumenten" im so genannten KWG ein. Krypto-Assets" werden als "digitale Wertdarstellungen" definiert. die weder von einer Zentralbank noch von einer öffentlichen Behörde ausgegeben oder garantiert werden und die nicht den Rechtsstatus von Währung oder Geld haben, die aber aufgrund einer Vereinbarung oder tatsächlichen Praxis von natürlichen oder juristischen Personen als Tausch- oder Zahlungsmittel akzeptiert werden oder Anlagezwecken dienen und die elektronisch übertragen, gespeichert und gehandelt werden können". E-Geld und Geldwerte im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG) sind ausdrücklich vom Geltungsbereich der so definierten "Krypto-Vermögenswerte" ausgenommen. Die neue Definition umfasst verschiedene Arten von Krypto-Tokens, darunter Zahlungstoken (virtuelle Währungen), aber auch Sicherheitstokens. Der genaue Anwendungsbereich in Bezug auf andere Token (insbesondere in Bezug auf Gebrauchstoken) ist jedoch unklar und bereits Gegenstand von Diskussionen in der juristischen Literatur. Es ist zu beachten, dass die neue Kategorie als allgemeine "Auffangklausel" eingeführt wird. In Übereinstimmung mit der Verwaltungspraxis der deutschen Aufsichtsbehörde (BaFin) in der Vergangenheit können Krypto-Tokens wie Bitcoins bereits als andere (bestehende) Kategorien von "Finanzinstrumenten" im deutschen Sinne gelten.

Die geänderte Definition von "Finanzinstrumenten" ist für die damit verbundenen regulierten Aktivitäten, die eine Genehmigungspflicht auslösen, relevant. Insbesondere der Betreiber einer virtuellen Währungsaustauschplattform, die auf den deutschen Markt abzielt, benötigt eine deutsche Lizenz. Ferner wird mit der Reform die neue regulierte Finanzdienstleistung "Kryptoverwahrgeschäft" eingeführt. Das "Kryptoverwahrgeschäft" wird definiert als "Verwahrung; Verwaltung und Sicherung von kryptographischen Vermögenswerten oder von privaten kryptographischen Schlüsseln, die zum Halten, Speichern oder Übertragen von kryptographischen Vermögenswerten als Dienstleistung für andere verwendet werden". Dienstleister wie z.B. Custodian Wallet Provider (CWP) werden daher eine Lizenz für das Kryptoverwahrungsgeschäft nach § 32 KWG benötigen. Es ist zu beachten, dass Krypto-Vermögenswerte auch als eine der bestehenden Kategorien von "Finanzinstrumenten" im deutschen Sinne gelten können. Wenn kryptographische Vermögenswerte als Wertpapiere qualifizieren, kann nach der Begründung des Gesetzentwurfs anstelle der neuen Lizenz eine Lizenz für das Depotgeschäft als Art von Bankgeschäft erforderlich sein. Es ist zulässig, dass Banken und Wertpapierfirmen zusätzlich zu ihren anderen regulierten Dienstleistungen auch Krypto-Custody-Geschäfte betreiben. Dienstleister, die ausschließlich Krypto-Custody-Geschäfte betreiben, sind jedoch von einigen Anforderungen des Bundesgesetzes ausgenommen. Dienstanbieter, die am 1. Januar 2020 Krypto-Custody-Geschäfte betreiben, gelten als vorläufig zugelassen wenn sie der BaFin schriftlich mitteilen, dass sie beabsichtigen, bis zum 31. März 2020 eine Erlaubnis nach § 32 KWG zu erlangen und einen vollständigen Antrag auf eine solche Genehmigung bis zum 30. November 2020 einreichen. Darüber hinaus hat die BaFin eine entsprechende Webseite veröffentlicht und mitgeteilt, dass sich Interessenten an einer solchen Genehmigung bereits jetzt informell an die deutsche Regulierungsbehörde wenden können. Neben regulatorischer Klarheit ist ein Euro auf der Grundlage einer digitalen Blockkette für die Entwicklung des deutschen Blockkettensystems unerlässlich. Ein digitaler, blockkettenbasierter Euro ist derzeit ein heißes Thema, und in der Tat hat auch der Bundesverband der Deutschen Banken (BdB) einen solchen "digitalen Euro" gefordert. Mit Commerzbank, CashOnLedger und Monerium sind in Deutschland drei Unternehmen aktiv, die den Euro auf Blockkettenbasis mit einer E-Geld-Lizenz ausstatten und bereits unter die aktuelle Regulierung fallen.

Diese Regulierung hat das gesamte Online-Zahlungssystem mit Krypto-Währung in Deutschland erheblich verbessert. Das bedeutet, dass das Leben der Deutschen, die Kryptowährungen besitzen, viel einfacher geworden ist. Es ist jetzt viel einfacher, zahlreiche Transaktionen durchzuführen und sowohl online zu kaufen als auch zu bezahlen. So gibt es jetzt beispielsweise eine neue Möglichkeit, Waren aller Art auf einer Website oder in einem Online-Shop zu kaufen und mit Kryptowährungen zu bezahlen. So ist es jetzt möglich, einen Film on Demand zu gucken, Essen im Lieblingsrestaurant zu bestellen usw. Und sogar Glücksspielfans können einen bestimmten Betrag auf einer Online-Spielbank einzahlen. Viel Spaß beim Einkaufen und viel Glück beim Gambling!


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