DAUN, 15.06.2018 - 14:48 Uhr
Digitale Welt - Internet

Bundesnetzagentur fordert Anpassungen bei Vodafone Pass

Vodafone prüft rechtliche Schritte

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat bestimmte Bedingungen der umstrittenen Zero-Rating-Tarifoption Vodafone Pass von Vodafone untersagt. Konkret geht es die Roaming-Nutzung. „Vodafone Pass kann weiterhin gebucht werden, jedoch sind Anpassungen für die Nutzung in der EU erforderlich. Wir sorgen dafür, dass Vodafone Pass auf Reisen genutzt werden kann wie zu Hause“, sagte BNetzA-Präsident Jochen Homann in Bonn.

Die Nutzung von Vodafone Pass ist derzeit nur im Inland unbegrenzt möglich. Seit Juni 2017 müssen Mobilfunkanbieter Roaming-Dienste im EU-Ausland jedoch zu den gleichen Konditionen wie im Inland anbieten.

Vodafone müsse die Zubuchoption Vodafone Pass daher auch für die Nutzung im europäischen Ausland öffnen, fordert die BNetzA.

Verbraucher sollten die Möglichkeit haben, Vodafone Pass im EU-Ausland genauso wie zu Hause zu nutzen, das heißt ohne ihr nationales Datenvolumen beim Roaming zu verbrauchen.

Roaming-Anbieter dürfen die Nutzung von Daten im EU-Ausland aber mit einer angemessen Nutzungsregelung (fair-use-policy) begrenzen.

Vodafone behält sich vor, das Roaming-Volumen für die Nutzung im EU-Ausland auf 5 GB pro Vodafone Pass zu beschränken. Eine solche Beschränkung ist zwar grundsätzlich zulässig, das Volumen nach Auffassung der BNetzA aber nicht ausreichend. Daher hat die Behörde die Beschränkung auf 5 GB untersagt.

Vodafone hat von der BNetzA eine entsprechende Untersagungsanordnung erhalten, bestätigte ein Vodafone-Sprecher gegenüber InfoDigital. „Gegen diese Anordnung prüfen wir derzeit rechtliche Schritte.“

Vodafone Pass bietet Kunden eine Flatrate für die mobile Nutzung verschiedener Musik-, Video-, Chat- und Social-Media-Apps. „Die Nutzung dieses Dienstes im Ausland verursacht unberechenbare Kosten, die der ausländische Netzbetreiber Vodafone in Rechnung stellen würde.

Eine EU-weite Nutzung des Vodafone Pass ließe sich wirtschaftlich nicht darstellen“, begründete der Vodafone-Sprecher den Widerstand gegen die Forderung der BNetzA.

Die BNetzA hatte zuvor bereits die Deutsche Telekom aufgefordert, ihre Zero-Rating-Tarifoption StreamOn für die Nutzung im EU-Ausland zu öffnen (InfoDigital berichtete).

Gegen die entsprechende Untersagungsanordnung legte die Telekom Widerspruch ein und klagt dagegen vor dem Kölner Verwaltungsgericht.

Die BNetzA hatte Vodafone Pass darüber hinaus unter Aspekten der Netzneutralität beanstandet. Vodafone hat das Angebot mittlerweile angepasst; aufgrund dieser Anpassung sieht die Behörde derzeit keine Notwendigkeit, das Verfahren weiter zu verfolgen.

Anders als bei StreamOn der Telekom wird der Videoverkehr bei Vodafone Pass derzeit nicht gedrosselt. Vodafone behält sich aber vor, dass Videoverkehr auf SD-Qualität beschränkt wird, soweit dies rechtlich zulässig ist. Die BNetzA geht davon aus, dass die Vodafone insbesondere den Ausgang des StreamOn-Gerichtsverfahrens berücksichtigen wird. Vodafone hat erklärt, dass die BNetzA drei Monate vor Einführung einer Video-Beschränkung informiert wird. Die Behörde hätte dann ausreichend Zeit, eine unzulässige Video-Drosselung zu untersagen.

Vodafone Pass war zudem ursprünglich so ausgestaltet, dass Inhalte-Anbieter ohne eine App nicht teilnehmen können. Dritte hatten im Verfahren geltend gemacht, dass dies eine Hürde darstellen und die Wettbewerbschancen dieser Inhalte-Anbieter sowie die Medienvielfalt beeinträchtigt werden könnte. Vodafone hat inzwischen eine geänderte Version des Service-Provider-Vertrags vorgelegt, der die Bedenken ausräumt. Die Anforderungen der BNetzA an eine transparente, offene und diskriminierungsfreie Teilnahme an Vodafone Pass sind nunmehr erfüllt.

Bei der Tarifoption Vodafone Pass handelt es sich um ein sogenanntes Zero-Rating-Produkt, bei dem das durch Partnerdienste verbrauchte Datenvolumen nicht auf das Inklusiv-Volumen des Grundtarifs angerechnet wird. Diese Dienste können Audio-, Video- und Chat-Dienste, aber auch Social Networks umfassen.

Die BNetzA hat seit Oktober 2017 Ermittlungen durchgeführt, ob Vodafone Pass gegen die Roaming-, Netzneutralitäts- und Transparenzvorgaben verstößt.

Sie hat im Verfahren sowohl Vodafone als auch Marktteilnehmern, Verbänden, dem Bundeskartellamt, den Landesmedienanstalten und Verbraucherverbänden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Vodafone hatte Vodafone Pass am 26. Oktober 2017 gestartet und folgte damit der Deutschen Telekom, die ihre Zero-Rating-Tarifoption StreamOn seit 19. April 2017 anbietet. Mit Zero-Rating-Angeboten können Mobilfunkkunden ausgewählte Internet-Dienste nutzen ohne Highspeed-Datenvolumen aufzubrauchen.

Verbraucherschützer sehen darin einen Verstoß gegen die Netzneutralität, die Gleichbehandlung aller Daten im Internet.

Von Dr. Jörn Krieger


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