Bundesnetzagentur: Grünes Licht für Katastrophenwarnung via Mobilfunk

(dpa) - Die Bundesnetzagentur hat den Weg für die Einführung eines Katastrophenschutz-Alarmsystems via Mobilfunk frei gemacht. Die Behörde veröffentlichte am 23. Februar eine Richtlinie, in der die technischen Einzelheiten geregelt werden. Damit können zukünftig auch die Mobilfunknetze bei Katastrophen und größeren Unglücksfällen zur Warnung der Bevölkerung eingesetzt werden.

Der sogenannte „Cell Broadcast“ ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. Die Warnung funktioniert nicht nur mit modernen Smartphones, sondern auch bei einfachen Handys. Die Richtlinie sieht Cell Broadcasts als „zusätzliches Warnmittel“, nicht als Ersatz für Apps wie Katwarn oder NINA.

Die Richtlinie schreibt vor, dass die Netzbetreiber alle Geräte ansprechen müssen - nicht nur die Mobiltelefone ihrer eigenen Kunden. Wer also beispielsweise als Kunde von Vodafone gerade kein Netz hat, sich aber in Reichweite einer Zelle der Telekom befindet, erhält die Warnung von diesem Netzbetreiber. Das System funktioniert auch mit ausländischen SIM-Karten.

Die Richtlinie tritt nach Angaben des Bundesministerium für Digitales und Verkehr ab 24. Februar 2022 in Kraft. Die Mobilfunknetzbetreiber müssen danach die Cell-Broadcast-Technologie innerhalb eines Jahres in ihren Netzen einbauen.

„Mit der Veröffentlichung der Richtlinie steht einer Einführung dieses neuen Warnmittels in Deutschland nichts mehr im Wege“, erklärte Jochen Homann, der Präsident der Bundesnetzagentur.

Nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer war der Ruf nach einem zusätzlichen Warnmittel laut geworden. Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden.

Bundesminister Volker Wissing (FDP) sagte der „Rheinpfalz“, die Flutkatastrophe habe das Leben der Menschen in den betroffenen Regionen vollständig verändert. „Es muss alles dafür getan werden, die Menschen bei Katastrophen besser zu schützen. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass Cell Broadcast jetzt schnell umgesetzt wird, damit die Bevölkerung jederzeit schnell und direkt gewarnt werden kann.“