Chefs von Apple und Samsung sprechen erneut über Patentstreit

(dpa) – Apple und Samsung werden einen neuen Anlauf zur Lösung ihres festgefahrenen Patentstreits unternehmen. Nach einer Aufforderung eines kalifornischen Gerichts werde es bis zum 19. Februar ein Treffen der Firmenchefs Tim Cook und Oh-Hyun Kwon geben, teilten die Unternehmen am 8. Januar (Ortszeit) in einem Gerichtspapier mit. Sie hätten sich darauf geeinigt, einen Vermittler einzuschalten. Apple und Samsung führen seit Frühjahr 2011 einen regelrechten Patentkrieg mit über 50 Klagen in rund einem Dutzend Länder. Erst sah Apple Technik und Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Dann konterte Samsung mit eigenen Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente bezogen. Zwei vorherige vom Gericht angeordnete Gesprächsrunden waren bereits erfolglos geblieben. Im März soll ein zweiter großer Patentprozess in Kalifornien beginnen. Im ersten Verfahren hatte Apple von Geschworenen Schadenersatz von zuletzt nahezu einer Milliarde Dollar zugesprochen bekommen, Samsung geht aber noch weiter dagegen vor. Der Elan beider Seiten in dem Konflikt hatte zuletzt merklich nachgelassen. Die Zeit, in der nahezu wöchentlich neue Klagen bekannt wurden, ist lange vorbei. Apple musste feststellen, dass es zwar gelingen kann, eine Änderung des Aussehens, den Verzicht auf eigene Funktionen oder eine hohe Zahlung zu erreichen - Samsung ist aber trotzdem mit Abstand die Nummer eins in dem Markt. Und die Südkoreaner bekamen Ärger mit Regulierern, weil sie Verkaufsverbote auf Grundlage von Patenten zu technischen Standards erreichen wollten. Dem geplanten Spitzentreffen gingen Verhandlungen ranghoher Juristen der beiden Unternehmen voraus, wie aus dem Gerichtsdokument hervorgeht. Dabei sei über Möglichkeiten einer Beilegung des Streits gesprochen worden, hieß es.

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