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DAUN, 17.12.2020 - 15:42 Uhr
Digitale Welt - Internet

Kabinettsbeschluss zu Urheberrechtsreform im Januar angedacht

(dpa) - Wegen noch laufender Diskussionen wird sich die Bundesregierung voraussichtlich Anfang 2021 mit der geplanten Urheberrechtsreform befassen. Angedacht sei ein Beschluss im Januar, teilte das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz in Berlin am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Ursprünglich war das bereits für diesen Dezember vorgesehen. Nach Ministeriumsangaben laufen aber noch Diskussionen zur Reform. Nach einem möglichen Kabinettsbeschluss muss danach auch der Bundestag zustimmen.

Ziel der Urheberrechtsreform ist es auch, das Recht an die immer größere Bedeutung der Plattformen anzupassen. Es soll das Verhältnis zwischen Urhebern, Unternehmen und Plattform-Nutzern regeln, wenn es um das Hochladen von Elementen wie Fotos, Artikelteilen oder Videoausschnitten der Urheber geht. Es handelt sich um die größte Urheberrechtsreform seit 20 Jahren. Das Bundesjustizministerium hatte im Oktober einen Referentenentwurf dazu vorgelegt. Das Ganze fußt auf einer entsprechenden EU-Richtlinie zum Urheberrecht, die bis Sommer

2021 in nationales Recht umgesetzt werden muss.


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