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DAUN, 11.06.2021 - 10:01 Uhr
Digitale Welt

Kommission strebt noch im Sommer Anhörung zu Rundfunk-Reform an

(dpa) - Die Rundfunkkommission der Bundesländer treibt die geplante Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voran. Mit Blick auf den Bereich Auftrag und Struktur sagte die Koordinatorin des Gremiums, die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD), am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur: „In den nächsten Wochen wollen wir alles so finalisieren, dass wir noch im Sommer in die Anhörung gehen können.“ Für die Ministerpräsidentenkonferenz im Herbst wollen die Länder einen Entwurf für einen Änderungsstaatsvertrag vorlegen.

Von der Kommissionssitzung, die am Mittwoch getagt hatte, erläuterte Raab zum Thema Unterhaltung im Auftrag: „Klar ist für uns, dass Bildung, Wissenschaft und Information, aber auch Unterhaltung dazu gehören.“ Unterhaltung könne auch Wissen vermitteln und informieren.

Als Beispiel nannte Raab die ARD-Serie „Charité“. Themen der Reform sind auch Flexibilisierung bei den Ausspielwegen von Programm und eine Plattformstrategie, ohne die Markenkerne der Sender anzugreifen.

Noch offenen seien mehrere Punkte. Es werde noch an bestimmten Formulierungen gearbeitet und gefeilt, betonte Raab. Etwa zu den

Themen: „Wie macht man die Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk messbar?“ und auch Transparenzvorgaben bei den Kosten mit Blick auf Einsparmöglichkeiten.

Medienpolitik ist in Deutschland weitgehend Ländersache. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit ARD, ZDF und Deutschlandradio (Deutschlandfunk und weitere nationale Sender) legen sie in Staatsverträgen Struktur und Auftrag fest. Um Programminhalte selbst geht es nicht - mit Blick auf die Pressefreiheit.


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