DAUN, 27.04.2018 - 15:35 Uhr
Digitale Welt

Nach Patentstreit: Millionen für Rundfunkanstalten-Forschungsinstitut

(dpa) - Eine Forschungseinrichtung der öffentlichen-rechtlichen Rundfunkanstalten soll nach einem Patentstreit mindestens 60 Millionen Euro Schadenersatz bekommen. Bei dem Streit zwischen dem sogenannten Institut für Rundfunktechnik (IRT) und seinem früheren Patentanwalt um Millionen-Erlöse haben sich die Parteien am Donnerstag auf einen Vergleich geeinigt, wie das Münchner Landgericht am Freitag mitteilte. Über die Details der Vereinbarung sei Stillschweigen vereinbart worden, erklärte das IRT.

Der Patentanwalt hatte das Forschungsinstitut von unter anderem ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutscher Welle über Jahrzehnte in Patentfragen beraten und vertreten. Das IRT wirft ihm vor, in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben und Patenterlöse in Höhe von 200 Millionen Euro vorenthalten zu haben. Der Bayerische Rundfunk kümmert sich federführend für die Öffentlich-Rechtlichen um die Aufklärung des Falls.

Die Forschungseinrichtung klagte vor dem Münchner Landgericht auf Schadenersatz. Bei der Verhandlung Ende Januar hatten sich die Parteien auf Anraten des Zivilgerichts zu einem Mediationsverfahren bereit erklärt. Dadurch sollte unter anderem ein jahrzehntelanger Rechtsstreit umgangen werden.

Das IRT hat noch zwei weitere Zivilverfahren gegen einen italienischen Patentverwerter in dieser Sache laufen. Auch dabei geht es um Schadenersatz in Millionenhöhe.


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