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DAUN, 17.07.2019 - 13:43 Uhr
Digitale Welt - Internet

Paris wehrt sich gegen US-Drohungen und hält an Digitalsteuer fest

(dpa) - Trotz Sanktionsdrohungen aus den USA hält Paris an seiner Digitalsteuer fest. Diese zielt auf Internetgiganten wie Google, Amazon, Facebook oder Apple ab. „Frankreich wird bei der Einführung der nationalen Besteuerung auf jeden Fall nicht nachgeben“, sagte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Mittwoch im Sender France Inter.

Auf Einladung Le Maires werden die Finanzminister der großen Industriestaaten (G7) vom Mittag an in Chantilly bei Paris zusammenkommen. Aus Deutschland nehmen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesbankchef Jens Weidmann teil.

Le Maire sagte zu den Drohungen aus Washington: „Ja, die Möglichkeit amerikanischer Sanktionen gegen Frankreich gibt es.“ Der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hatte in der vergangenen Woche bestätigt, er habe auf Anweisung von Präsident Donald Trump eine Untersuchung dazu eingeleitet, welche Auswirkungen die Digitalsteuer auf den US-Handel haben würde. Je nach Ergebnis könnte diese Untersuchung womöglich zu Zöllen oder anderen Handelsrestriktionen für Frankreich führen.

Trump hat eine ganze Reihe von Handelskonflikten vom Zaun gebrochen, darunter auch einen mit der Europäischen Union. Mitte Mai hatte der US-Präsident angedrohte Sonderzölle auf Auto-Einfuhren aus der EU - die besonders deutsche Hersteller treffen würden - für ein halbes Jahr ausgesetzt. In dieser Zeit soll über ein Handelsabkommen verhandelt werden.


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