Peking kritisiert Blockade von China Mobile in den USA

(dpa) - Chinas Regierung hat die Blockade des weltgrößten Mobilfunkanbieters China Mobile in den USA kritisiert. Nachdem die amerikanische Telekommunikations- und Informationsbehörde (NTIA) dem staatlichen chinesischen Konzern den Marktzugang in den USA wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit verweigert hatte, warf Pekings Außenamtssprecher Lu Kang den USA am Dienstag „ein überholtes Konzept der Mentalität wie im Kalten Krieg“ vor.

Die US-Behörde hatte den bereits 2011 gestellten Antrag von China Mobile mit der Begründung abgewiesen, „dass Sorgen über wachsende Risiken für die Interessen der US-Strafverfolgungsbehörden und die nationale Sicherheit nicht aufgelöst werden konnten“. Deswegen werde empfohlen, eine Lizenz abzulehnen, hieß es am Montag in einer Mitteilung. China Mobile hat weltweit rund 900 Millionen Nutzer.

Verärgert reagierte Chinas Außenamtssprecher mit der Forderung, die USA sollten „grundlose Spekulationen beenden und die unangemessene Unterdrückung chinesisch-finanzierter Unternehmen beenden“. Auch sollten die USA „gerechte und gute Bedingungen“ für chinesische Investitionen in den USA schaffen, sagte Lu Kang weiter.

Der regulatorische Ausschluss erfolgt vor dem Hintergrund des Handelskonflikts zwischen den beiden größten Volkswirtschaften. Am Freitag sollen erste amerikanische Sonderzölle auf chinesische Waren im Wert von 34 Milliarden US-Dollar in Kraft treten. China hat angekündigt, umgehend Vergeltung in ähnlicher Höhe zu üben. Sollte der Konflikt eskalieren, warnen Experten, dass Peking zusätzliche bürokratische Hürden für US-Unternehmen in China errichten könnte.