DAUN, 23.01.2023 - 14:54 Uhr
Digitale Welt

RBB-Skandal: Arbeitsgericht befasst sich mit Kündigung von Direktorin

(dpa) - Das Arbeitsgericht Berlin befasst sich mit dem Skandal beim ARD-Sender Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Es kündigte am Montag einen Gütetermin für Mittwoch an. Dabei geht es den Angaben zufolge um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung der Juristischen Direktorin des öffentlich-rechtlichen Senders: „Mit ihrer Klage vor dem Arbeitsgericht wendet sich die Juristische Direktorin gegen die Beendigung ihres Vertragsverhältnisses durch eine außerordentliche Kündigung vom 2. Dezember 2022 und begehrt ihre Weiterbeschäftigung als Juristische Direktorin bis zum rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits.“

Im Dezember berief der Sender die Juristische Direktorin, die zur Geschäftsleitung gehörte, ab. Das Kontrollgremium Rundfunkrat stimmte damals zu. Der Sender nannte damals aus Gründen des Persönlichkeits- und Datenschutzes keine weiteren Details.

Im Oktober war bekanntgeworden, dass der RBB die Direktorin vorerst von ihren Dienstpflichten entbunden hatte. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hatte davor inmitten der RBB-Affäre um Vetternwirtschaft die Ermittlungen auf weitere Geschäftsleitungsmitglieder ausgeweitet, dazu zählt die Direktorin.

Im Zentrum des Filz-Skandals stehen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger und der zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf. Beide wiesen Vorwürfe zurück. Auch die Geschäftsleitung um Schlesinger geriet ins Blickfeld. Es gab inmitten des Skandals mehrere personelle Konsequenzen.

 


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