Scholz: Europa braucht Fortschritte bei digitalen Bezahlverfahren

(dpa) - Deutschland dringt auf Fortschritte bei den europäischen Bemühungen um eine gemeinsame digitale Bezahlinfrastruktur. „Wir müssen jetzt die Weichen stellen“, mahnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einer im Internet übertragenen Konferenz der Bundesbank am Freitag. Europa müsse eine Antwort geben auf den starken Trend zu bargeldlosen, digitalen Bezahlsystemen.

„Unregulierte digitale Währungen sind keinesfalls eine Option“, betonte der Minister mit Blick auf privatwirtschaftliche Initiativen wie das maßgeblich von Facebook getragene Projekt Libra. Er begrüße die Initiative der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine digitale Version des Euro. „Wir brauchen ausgewogene, aber schnelle Entscheidungen“, sagte Scholz.

Bei der EZB laufen interne Tests mit einer Digitalwährung, zugleich können sich Bürger sowie Fachleute zum Für und Wider eines digitalen Euro äußern. Gegen Mitte 2021 will die Zentralbank über den Start eines digitalen Euro-Projekts entscheiden. Im Gegensatz zu anderen Kryptowährungen stünde ein digitaler Euro unter Aufsicht einer Zentralbank, die die Stabilität der Währung sichert. Andere Notenbanken sind bei dem Thema bereits weiter.

„Der digitale Euro würde den Verbrauchern einen digitalen Anspruch auf die Zentralbank bieten, der so sicher wie Bargeld ist“, sagte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Er betonte, ein solches Angebot ziele nicht darauf ab, Bargeld zu ersetzen. Auf jeden Fall müssten Vor- und Nachteile eines digitalen Euro sorgfältig abgewogen werden.

Neben den Arbeiten an einem digitalen Euro gibt es weitere Initiativen in Europa: So will die EU-Kommission zum Beispiel sekundenschnelles Bezahlen - sogenannte Instant Payments - bis Ende 2021 in der ganzen Europäischen Union zum Standard machen. Auch Überweisungen in Länder außerhalb der EU sollen einfacher und billiger werden. Zudem wollen mehrere große Euro-Banken ein einheitliches europaweites System aufbauen, das Bezahlen per Karte und Smartphone abdeckt („European Payments Initiative“ - kurz EPI).