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DAUN, 15.04.2019 - 09:08 Uhr
Digitale Welt - Internet

Scholz glaubt an Einigung auf Digitalsteuer

(dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich zuversichtlich gezeigt, dass eine Einigung auf eine internationale Digitalsteuer zustande kommt. Ein von Deutschland und Frankreich gemeinsam unterbreiteter Vorschlag könne die Grundlage für eine Lösung auf G-20-Ebene sein, sagte er am Rande eines Treffens der G-20-Finanzminister am Freitag in Washington.

Eine gemeinsame Lösung sei deutlich besser als nationale Sonderwege, die dann mühsam wieder zu einer internationalen Lösung zusammengefügt werden müssten. „Alle wissen, dass es notwendig ist, zu einer Verabredung zu kommen“, sagte Scholz mit Blick auf eine zurückhaltende Linie der USA.

Mit der Digitalsteuer sollen Gewinne grenzüberschreitend tätiger Technologieunternehmen erfasst werden. Bisher fallen diese häufig unter den Tisch, weil es den Unternehmen gelingt, die im Internet erwirtschafteten Gewinne einer klaren Zuordnung zu einem Land zu entziehen.

Die USA halten die von Europa ausgehende Idee einer Digitalsteuer für „diskriminierend“. Washington befürchtet, dass die großen US-Technologiekonzerne wie Apple, Facebook oder Google durch die Besteuerung einseitig belastet werden.


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