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DAUN, 01.03.2021 - 14:36 Uhr
Digitale Welt - Internet

Steinmeier mahnt Regeln für Internetplattformen an

(dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Demokratien in der Welt dazu aufgerufen, ihre Errungenschaften auch gegen Angriffe aus dem digitalen Raum wie durch soziale Medien zu verteidigen. Dazu forderte er auch klare Regeln für die Betreiber von Internetplattformen. „Die Demokratien der Welt müssen ihre Verfasstheit auch im Digitalen sichern, gegen Feinde von innen wie außen“, sagte Steinmeier am Montag in Berlin.

Die großen Plattformbetreiber hätten sich gegen Kontrolle und gegen ihre eigene Verantwortung für den öffentlichen Raum, den sie mit ihrer Infrastruktur geschaffen haben, lange gewehrt. Probleme habe man relativiert oder kleingeredet, keinerlei Haftung für Inhalte übernommen. „Regulierung wurde lange zum Feind der Freiheit erklärt.  Das Gegenteil ist der Fall: Damit Freiheit und Demokratie gewahrt bleiben, braucht es Regeln.“

„Wenn es um die Sache der Demokratie geht, ist die digitale Revolution beides - Fluch und Segen, Chance und Gefahr“, sagte Steinmeier in der elften Folge seiner Reihe „Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie“. Er wies auf die digital befeuerten Angriffe gegen die Demokratie rund um die US-Wahlen auf der einen Seite und die digital vernetzten Demonstrationen für die Demokratie in Russland und Belarus auf der anderen Seite hin.


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