DAUN, 07.07.2022 - 13:48 Uhr
Digitale Welt

Vorwürfe gegen Intendantin: RBB leitet unabhängige Untersuchung ein

(dpa) - Nach Vorwürfen gegen Intendantin Patricia Schlesinger hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) eine unabhängige Untersuchung eingeleitet. Schlesinger (60) sagte am Donnerstag in einer RBB-Mitteilung, die Geschäftsleitung des Hauses habe sich mit den in Medienberichten formulierten Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Sender und sie persönlich befasst. „Sie kleiden sich in eine Mischung aus Mutmaßungen, Unterstellungen und falschen Schlussfolgerungen.“

Man wolle größtmögliche Transparenz schaffen. Schlesinger ergänzte: „Dabei ist uns wichtig, dass eine unabhängige Stelle in diesen Prozess eingebunden ist.“ Am Mittwoch habe man die Revision und die Compliance-Beauftragte des Senders gebeten, „die in der Berichterstattung angesprochenen Themenkomplexe so schnell wie möglich einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und dabei, falls nötig, auch externe Expertise hinzuzuziehen“.

Das Online-Portal „Business Insider“ hatte die Kritik am RBB vor Tagen ins Rollen gebracht. Der Fall ist sehr verschachtelt. Im Kern wurde die Frage in den Raum gestellt, ob im beruflichen Verhältnis zwischen Intendantin Schlesinger und der RBB-Verwaltungsratsspitze bestimmte Grenzen überschritten worden sein könnten und ein zu laxer Umgang mit Kollisionen von Interessen vorherrsche. Neben dem öffentlich-rechtlichen Sender ist auch die Messe Berlin Teil der Berichterstattung. Der Unternehmer Wolf-Dieter Wolf ist sowohl RBB-Verwaltungsratsvorsitzender, als auch Vorsitzender des Aufsichtsrats der Messe Berlin.

Der Verwaltungsrat beaufsichtigt die Arbeit der Senderchefin Schlesinger. Der RBB hat derzeit den rotierenden ARD-Vorsitz inne.

Die Intendantin vertritt damit nach außen die Interessen der gesamten ARD-Sendergemeinschaft.

Als Beispiel führte „Business Insider“ die Vergabe von Beraterverträgen beim RBB an. Der Sender verwies hingegen darauf, dass es keine Anhaltspunkte gebe, dass etwas außerhalb der sogenannten Compliance-Regeln - das sind Richtlinien, die sich ein Unternehmen gibt - passiert sei. Die Rede war in der Berichterstattung auch von Abendessen mit Catering-Service für geladene Gäste in der Privatwohnung Schlesingers.

Die Untersuchung umfasst nach Senderangaben beispielsweise die Vergabe von Aufträgen an Berater zum geplanten Bauprojekt für das Digitale Medienhaus in Berlin, die Abrechnung von dienstlichen Abendessen-Einladungen durch die Intendantin und Auftragsverhältnisse zur Messe Berlin, soweit diese den RBB betreffen. Das Medienhaus auf dem Sendegelände am Standort Berlin-Charlottenburg soll bis 2026 entstehen und crossmediales Arbeiten der Redaktion fördern.

Schlesinger sagte zur Untersuchung: „Die Geschäftsleitung des RBB und ich sind davon überzeugt, dass die notwendige Klarheit über das tatsächliche Geschehen am besten durch eine unabhängige Prüfung erreicht werden kann und dass dies der richtige Weg ist, um die Vorwürfe dauerhaft zu entkräften.“ Parallel prüfe der Sender weiter rechtliche Schritte gegen „falsche und verzerrende Formen der Berichterstattung“.

Der Sender startete auch innerhalb der eigenen Belegschaft einen Dialog und will nach dpa-Informationen im Intranet die Berichterstattung rund um die Vorwürfe gegen den Sender und Schlesinger dokumentieren und widerlegen. Mitarbeiter sollen dort zudem Fragen stellen können.

Unterdessen wurde bekannt, dass der RBB-Verwaltungsrat eine Sondersitzung plant. Auf dpa-Anfrage teilte die Gremiengeschäftsstelle des Senders mit, dass es sich um eine nichtöffentliche Sitzung des Aufsichtsgremiums handele. Nähere Angaben zu Tagesordnung und Zeitpunkt der Sitzung wurden nicht gemacht.


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