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DAUN, 08.11.2018 - 15:34 Uhr
Digitale Welt - Internet

YouTube könnte E-Mail-Adressen von Raubkopierern herausgeben müssen

(dpa) - Wer raubkopierte Filme auf YouTube einstellt, riskiert Schadenersatz-Forderungen - sofern die geschädigte Firma herausfinden kann, wer dahintersteckt. Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt seit Donnerstag, welche Auskünfte Inhaber von Urheberrechten dabei von der Internet-Plattform erwarten dürfen. Ihre Entscheidung wollen die Karlsruher Richter an einem separaten Verkündungstermin bekanntgeben, der zunächst nicht feststand.

Das Urheberrechtsgesetz verpflichtet YouTube zur Herausgabe von „Namen und Anschrift“ der verantwortlichen Nutzer, diese liegen dort nach eigener Auskunft aber gar nicht vor. Der klagende Filmverleiher Constantin will deshalb die E-Mail-Adressen und Telefonnummern sowie die verwendeten IP-Adressen wissen. Umstritten ist, ob das durch die Formulierung im Gesetz gedeckt ist. In der Verhandlung deuteten die Richter an, dass mit einer Anschrift heutzutage wohl auch die E-Mail-Adresse gemeint sein dürfte. Die Herausgabe von Telefonnummern und IP-Adressen scheinen sie eher nicht erlauben zu wollen.

Gestritten wird um die Daten von drei Nutzern, die 2013 und 2014 unter Pseudonym Kinofilme auf YouTube einstellten.

Der BGH-Anwalt von Constantin Film gab zu bedenken, dass die E-Mail-Adresse allein in vielen Fällen nicht weiterhelfe. Wer vorhabe, geschützte Werke online zu stellen, werde sich beim E-Mail-Provider kaum mit seinem richtigen Namen registrieren.

Inzwischen sei auch die Telefonnummer zu einer Art „Anschrift“ geworden, über die man beispielsweise Textnachrichten empfange.

„Wir brauchen Rechtssicherheit“, hielt der BGH-Anwalt von YouTube dem entgegen. Auch im Interesse des Datenschutzes müsse klar sein, an wen ein Plattform-Betreiber Auskünfte zu erteilen habe und in welchem Umfang. Die Regelung im Gesetz sei abschließend. Wenn das nicht ausreiche, sei es Sache des Gesetzgebers, daran etwas zu ändern.


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