DAUN, 14.12.2017 - 13:47 Uhr
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LMK informiert über Sachstand zur Wahl des LMK-Direktors

Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz beschloss in ihrer Sitzung am 4. September 2017, eine Findungskommission unter Vorsitz des Versammlungsvorsitzenden Albrecht Bähr zu bilden. Dies wurde am 5. September 2017 in einer Pressemitteilung der LMK veröffentlicht, über die in einigen Presseorganen berichtet wurde. Darin hieß es, dass die Aufgabe der Kommission sei, voraussichtlich für die Sitzung am 4. Dezember 2017 Vorschläge für die Nachfolgerin/den Nachfolger der LMK-Direktion einzubringen. Die Amtszeit der derzeitigen Direktorin ende am 31. März 2017.

Die Findungskommission organisierte sich autonom, ihre Treffen und Beratungen fanden unabhängig statt und sie erarbeitete während ihrer gesamten Tätigkeit unabhängig von der LMK-Administration Vorschläge für die Entscheidungsfindung und Wahl in der LMK-Versammlung.

Die Findungskommission informierte in der konstituierenden Sitzung der achten Amtsperiode am 13. November 2017 die Mitglieder der Versammlung über den Sachstand und die Bewerbersituation. Die Versammlung nahm diesen Bericht zustimmend entgegen. In der Sitzung der Versammlung am 4. Dezember 2017 wurde Dr. Marc Jan Eumann der Versammlung als Kandidat für die Position des Direktors vorgeschlagen und in geheimer Wahl zum neuen Direktor der LMK gewählt. Herr Dr. Eumann nahm die Wahl an (InfoDigital berichtete).

Staats- und Medienrechtler kritisiert Direktorenwahl bei der LMK in Rheinland-Pfalz

In der SWR-Sendung „Zur Sache RP“ vom 8. Dezember, hat ein Staats- und Verfassungsrechtler die Rechtmäßigkeit der Wahl des Direktors der Landesmedienanstalt in Frage gestellt (InfoDigital berichtete).

Der Presse sei zu entnehmen, dass die Wahl des neuen LMK-Direktors Gegenstand eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens sei. Nähere Einzelheiten seien der LMK noch nicht bekannt, insbesondere gebe es gegenüber der LMK noch keine gerichtlichen Äußerungen. Die LMK werde selbstverständlich gerichtliche Maßgaben beachten, hieß es.

Nach den geltenden Regelungen habe der Versammlungsvorsitzende den Dienstvertrag mit Herrn Dr. Eumann zu schließen. Dies habe binnen sechs Wochen nach der Wahl zu erfolgen. Der Vertrag werde derzeit erstellt, so die LMK abschließend.


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