
- home
- Digitale Welt
18.03.2020
Apple kündigt neue iPad-Modelle mit ...
18.03.2019Apple stellt neue iPad-Generation vor
08.01.2019Royole zeigt Tablet zum Zusammenklappen
18.01.2021WhatsApp schiebt Einführung der neuen ...
15.01.2021Amazon macht Alexa-Technik für fremde ...
- Digital-TV
18.01.2021
Hot Bird 13° Ost: Iran International auf ...
14.01.2021HD+ passt Preise zum 1. März 2021 an
15.01.2021Tele Columbus legt Rechtsstreit mit ARTE bei
10.12.2020gfu feiert 90 Jahre elektronisches Fernsehen
20.01.2021Sky Deutschland sichert sich auch 2021 ...
- Radio
20.01.2021
Bürgerradio wird 25 Jahre jung
07.01.2020Deutschlandradio ab 21. Januar wieder im ...
21.12.2019Radio Schwaben kommt ins Kabelnetz
- Entertainment
20.01.2021
Michael Reuter verstärkt im Team des ...
20.01.2021Michael Reuter verstärkt im Team des ...
19.01.2021SR legt Termin zur Intendantenwahl fest
20.01.2021NDR beauftragt Serviceleistungen für ...
14.01.2021Ultraschall Berlin 2021 muss Programm ändern
14.01.2021Neues Streaming- und TV-Format soll ...
17.12.2018Immer mehr gefälschte CE-Kennzeichen bei ...
- Technik
10.12.2020
gfu feiert 90 Jahre elektronisches Fernsehen
10.12.2020gfu feiert 90 Jahre elektronisches Fernsehen
16.12.2020Digitalradiopflicht ab 21. Dezember: ...
14.01.2021Entwicklungen der TV-Technologien in 2021
- Mehrrows
- search
- INFODIGITAL
- Entertainment
- Unternehmen
- Millionen-Streit von IRT und Patentanwalt soll mit Vergleich enden

Millionen-Streit von IRT und Patentanwalt soll mit Vergleich enden
(dpa) - Der Streit zwischen dem Institut für Rundfunktechnik (IRT) und seinem früheren Patentanwalt um viele Millionen Euro soll mit einem Vergleich enden. Der beklagte Anwalt hatte das Institut über Jahrzehnte in Patentfragen beraten und vertreten. Das IRT wirft ihm vor, in die eigene Tasche gewirtschaftet zu haben. Dem gemeinsamen Forschungsinstitut unter anderem von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Deutscher Welle seien dadurch Erträge von rund 200 Millionen Euro vorenthalten worden. Die Parteien einigten sich am 25. Januar vor dem Landgericht München darauf, den Streit mit Hilfe eines Mediationsverfahrens zu beenden.
Dafür soll das IRT Informationen über Geldflüsse und Erträge des Beklagten im Zusammenhang mit dessen Patenten bekommen. Können sich die Parteien nicht einigen, soll Ende April weiter verhandelt werden.
Außerdem ermittelt die Münchner Staatsanwaltschaft gegen den 74-jährigen Patentanwalt. Dabei geht es unter anderem um Untreue. Der Beschuldigte wurde im vergangenen Jahr für mehr als vier Monate in Untersuchungshaft genommen, kam aber wieder frei. Auch das Vermögen des Mannes und seiner Frau wurde beschlagnahmt. Es werde nun nur häppchenweise ausgezahlt, wie der Beklagte vor Gericht erklärte: „Wir sind arm wie Kirchenmäuse.“ Ein schneller Vergleich sei daher auch im Interesse der Familie.
„Unter Berücksichtigung des extrem komplexen Sachverhalts begrüßen wir das Ergebnis der heutigen mündlichen Verhandlung vor dem LG München I“, erklärte der Justiziar des Bayerischen Rundfunks (BR), Prof. Albrecht Hesse. „Mit dem Verweis des Verfahrens an eine zeitnahe Mediation und der Bereitschaft der Beklagten, wie beantragt Auskunft zu erteilen, kommen wir einem unserer Hauptziele einen deutlichen Schritt näher: den Sachverhalt vollständig aufzuklären, um auf dieser Grundlage zu einer schnellen, wirtschaftlich vernünftigen Lösung zu kommen.“
- print Drucken
- Bookmark Bookmarken
QR-Code mit dem Handy Scannen und diese(n) Seite / Artikel online Lesen:
Google QR Code Generator
