DAUN, 07.05.2015 - 09:27 Uhr
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MTM: Inhalt vor technischer Infrastruktur – die Trennung in lineare und nicht-lineare Dienste ist nicht mehr zeitgemäß

Nach einer Präsentation des Medienkonvergenzmonitors der DLM durch Johannes Kors, seit 1991 stellvertretender Geschäftsführer der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) diskutierten am 5. Mai im Rahmen des Medientreffpunkts Mitteldeutschland Vertreter aus Medien, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über die Ergebnisse der Studie, über Medienkonvergenz, ihre Regulierung und den Erhalt der Medienvielfalt. Das jährliche Treffen in Leipzig fand in diesem Jahr vom 4. bis 6. Mai unter dem Thema „Neue Balance“ statt.

Johannes Kors sieht die dargestellten Zusammenhänge, die aus dem MedienVielfaltMonitor hervorgehen, der seit 19. März Bestandteil des Medienkonvergenzmonitors der DLM ist, als sehr wertvoll und transparent an. Das Thema Vielfalt sei für ihn nicht das Problem. „Probleme liegen unterhalb der Bundesebene, auf Landes- bzw. lokaler Ebene. Hier, vor allem in ländlichen Regionen gibt es wenige oder gar keine Angebote. Beim Thema Monopol gilt es hier genauer hinzuschauen.“

Dr. Frauke Gerlach, Direktorin/Geschäftsführerin des Grimme-Instituts, reicht das Beobachten, das durch die Regulierung der Massenkommunikation bislang hilfreich erschien, mit der „völlig neuen Form der kommunikativen Verknüpfung“, nicht mehr aus. „Der Einfluss auf die öffentliche Kommunikation wird stetig steigen und die klassischen Anbieter müssen sich positionieren, dass sie im meinungsbildenden Bereich etwas entgegen setzen können.“ Regulierer sollten sich fragen, wie man Regulierungen erleichtern und Überregulierungen abbauen sowie an anderer Stelle neue Regulierungsformen finden kann.

Aus Sicht des privaten Rundfunks sieht sich Claus Grewenig (VPRT) bei der Regulierung als „maximal Betroffener“ mit hoher Regulierung des Rundfunkbereichs. Per se müsse es gleiche Bedingungen für alle geben, nicht unbedingt eine Deregulierung. Die Märkte würden unter kartellrechtlicher Betrachtung zu kleinteilig betrachtet werden, da müsse etwas passieren.

Prof. Dr. Dieter Dörr (Johannes Gutenberg-Universität Mainz) stimmt Grewenig zu, dass bestimmte Vorgaben abgebaut werden müssten. „Quantitative Werberegulierungen an linearen Angeboten machen keinen Sinn.“ Der Jurist hebt jedoch hervor: „Bei der Vielfaltsicherung geht es um Meinungen, nicht um Märkte“. Märkte regele das Kartellamt, das sich mit dem Meinungsvielfaltsicherungsrecht abstimmen müsse.  „Meinungsvielfalt muss gesichert sein und werden“. Dörr erweitert den Begriff und spricht sich für eine positive Vielfaltsförderung aus, in deren Zuge qualitativ hochwertiger Journalismus zu fördern sei.  „Freiheit für Private, aber mit starkem öffentlich-rechtlichem Gegengewicht unter klaren Vorgaben, um ihre Aufgabe zu erfüllen“.

Die beim Europarecht zentral angelegte Unterscheidung in lineare und non-lineare Angebote sei für Dörr heute nicht mehr sinnvoll. „Es gibt zunehmend Überschneidungen. Keiner weiß mehr, ob er linear oder non-linear fernsieht.“ Man muss die inhaltliche Fragestellung ansetzen. Dr. Matthias Knothe, Leiter Stabstelle Medienpolitik Staatskanzlei Schleswig-Holstein, unterstreicht den Ansatz von Dörr, die Begriffe linear und non-linear aufzuheben und stattdessen einen offenen Begriff zu finden. Aus Sicht von Dr. Gerlach seien sogar vier Jahre verloren gegangen, weil sich eher mit der technischen Anknüpfung als mit den Inhalten der Angebote beschäftigt wurde. „Die Linearität sollte aufgehoben werden – erst auf europäischer Ebene, dann auf deutsches Recht runter gebrochen werden.“

Die Einsetzung der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz wäre nach Knothe ein erster wichtiger Schritt. Hierbei gelte es, Schnittstellen zwischen Bund und Ländern herauszuarbeiten. Was brauche ich an Regulierungen und wie kann ich eine Einigung finden.

„Dabei ist eine Inhalteregulierung wichtig. Gemeinsam mit dem Bund sollte man die Linearität / Non-Linearität aufgeben.“ Und ergänzt später gefragt zu den möglichen Zielen der Bund-Länder-Kommission: „Einen übergreifenden Medienstaatsvertrag wird es nicht geben, aber Staatsverträge in einzelnen Bereichen.“ Dabei müssen die Grenzen zwischen Ländern und Bund ausgelotet werden.

Grewenig pflichtet ebenfalls der positiven Vielfaltssicherung Dörrs bei, stellt dabei die Auffindbarkeit von Inhalten in den Vordergrund: „Das Thema Auffindbarkeit muss weiterentwickelt werden.“ Grewenig ist überzeugt davon, dass es egal ist, wie Inhalte verbreitet werden – ob linear oder non-linear.  Es geht um die Inhalte selbst und ihre Auffindbarkeit. Dabei unterstützt von Knothe: „Das Konzentrationsrecht ist in der ursprünglichen Form nicht mehr anwendbar und muss auf neue Füße gestellt werden. Die zentrale Frage der Zukunft in der positiven Vielfaltsicherung ist die nach der Auffindbarkeit von Inhalten.“


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