DAUN, 26.11.2021 - 12:24 Uhr
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Neue BREKO-Plattform zur Beratung bei Vergabe- und Beihilferecht

Förderverfahren im Glasfaserausbau

Im Rahmen der Mitgliederversammlung hat der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) die Schwerpunktthemen für das neue Jahr gesetzt. Im Bereich der Förderung erweitert der Verband sein Serviceangebot um eine neue Plattform für die Beratung im Vergabe- und Beihilferecht für Unternehmen.

Zu Beginn der BREKO-Mitgliederversammlung 2021 appellierte BREKO-Präsident Norbert Westfal an die zukünftige Bundesregierung: „Digitalisierung und damit verbunden die dafür notwendige Glasfaserinfrastruktur, stehen jetzt ganz weit oben auf der politischen Agenda. Im Koalitionsvertrag wird der flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser bis in die Gebäude mit einem echten Glasfaserziel genau die richtige Priorität eingeräumt. Die Ampel-Koalition setzt jetzt auf klaren Vorrang des eigenwirtschaftlichen Ausbaus. Fördermittel sollen richtigerweise dort ergänzend eingesetzt werden, wo kein Potenzial für einen marktgetriebenen Ausbau besteht. Mit unseren starken Ausbauzahlen und konkreten Umsetzungsvorschlägen haben wir Gehör für unsere Forderungen auf der politischen Bühne gefunden. Unsere Forderung ist jetzt, die guten Ansätze konsequent umzusetzen, Genehmigungsverfahren zu digitalisieren, Förderung zu dosieren sowie darüber hinaus vorhandenes Beschleunigungspotential, beispielsweise durch den Einsatz moderner Verlegeverfahren, zu nutzen.“

Die wichtigsten Themen für das Verbandsjahr 2022 stellte BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers auf der jährlichen Mitgliederversammlung des Glasfaserverbandes vor. Die Umsetzung der im neuen Telekommunikationsgesetz festgelegten Regelungen ist neben der Begleitung der Ausgestaltung der „Graue-Flecken-Förderung“ einer der Schwerpunkte der Verbandsarbeit des BREKO im Jahr 2022. Im Bereich der Förderverfahren erweitert der Verband sein Serviceangebot für Mitglieder.

BREKO Erstberatung im Vergabe- und Beihilferecht

Die Nachfrage nach vergabe- und beihilferechtlicher Beratung ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Grund hierfür sind die verschiedenen Breitbandförderprogramme von Bund und Ländern, welche zahlreiche und oft komplexe Fragen aufwerfen. Der BREKO bietet seinen Mitgliedsunternehmen in Kooperation mit der globalen Wirtschaftskanzlei Dentons daher als besonderen Service exklusiv eine vergabe- und beihilferechtliche Erstberatung im Telekommunikations-Sektor an. BREKO-Mitglieder können ihre Fragen ab sofort direkt über die eigens dafür eingerichtete Online-Plattform stellen.

„Im Zuge des Glasfaserausbaus sind die beteiligen Telekommunikationsunternehmen häufig mit anspruchsvollen Rechtsfragen zum Förderprozess konfrontiert. In Zusammenarbeit mit dem BREKO freuen wir uns daher sehr darauf, den Mitgliedsunternehmen des BREKO in diesem Prozess mit unserer langjährigen Erfahrung sowie ausgewiesenen Expertise im Vergabe- und Beihilferecht zur Seite zu stehen und hierbei eine technische Lösung anzubieten, die Unternehmen eine unkomplizierte und schnelle Erstberatung ermöglicht“, kommentiert Dr. Christian Miercke, Counsel bei Dentons.

Ausblick auf das BREKO-Jahr 2022

Im Rahmen der Versammlung gab Dr. Stephan Albers auch die wichtigsten Termine für das kommende Jahr bekannt. Die Planungen für die Digital- und Glasfasermesse Fiberdays in Wiesbaden sind weiter fortgeschritten. Die Fiberdays werden am 23. und 24. März 2022 mit neuen Formaten und umfangreichem Hygienekonzept als Präsenzmesse im RheinMain CongressCenter in Wiesbaden stattfinden. Darüber hinaus findet die BREKO-Jahrestagung, die zentrale politische Veranstaltung des Verbandes, am 17. November 2022 im Estrel Congress Center (ECC) in Berlin statt. Die Mitgliederversammlung folgt am 18. November 2022.


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