SWR Rundfunkrat informiert über laufende Reformprozesse

Der SWR Rundfunkrat hat in seiner Sitzung am 17. März die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Argyri Paraschaki-Schauer und Jutta Pagel-Steidl in ihrem Amt bestätigt. Außerdem beschäftigten sich die Mitglieder mit aktuellen Reformprozessen, insbesondere zur Umsetzung des 3. Medienänderungsstaatsvertrags.

Wahlen: Beide stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt

Nachdem in einer Sondersitzung im Januar der Vorsitzende des Rundfunkrats neu gewählt wurde, standen in dieser Sitzung die Wahlen für die beiden Stellvertreterposten an. Als erste stellvertretende Vorsitzende wurde Argyri Paraschaki-Schauer, entsendet vom Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg, in ihrem Amt bestätigt. Jutta Pagel-Steidl, die für die Behindertenorganisationen Baden-Württemberg im Rundfunkrat aktiv ist, wurde als zweite stellvertretende Vorsitzende ebenfalls wiedergewählt.

1. stellvertretende Vorsitzende Argyri Paraschaki-Schauer: Diversität sichtbar machen

Ich freue mich, dass ich die Gremienarbeit aktiv als stellvertretende Vorsitzende mitgestalten kann. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass sich die Diversität unserer Gesellschaft in den Gremien wie auch im Programm zeigt und verschiedene Perspektiven gehört werden. Denn Medien tragen durch ihre Berichterstattung, ihre Programme und die Darstellung von gesellschaftlicher Vielfalt zur Meinungsbildung bei. Gemeinsam können wir den SWR konstruktiv, aber kritisch beraten.

2. stellvertretende Vorsitzende Jutta Pagel-Steidl: Barrierefreiheit vorantreiben

Barrierefreiheit ist mir ein zentrales Anliegen und dafür stehe ich auch im SWR Rundfunkrat ein. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für alle Menschen da. Und um diesen Auftrag zu erfüllen, müssen die Inhalte an die unterschiedlichen Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer angepasst sein. Meine Wiederwahl als 2. stellvertretende Vorsitzende zeigt auch, dass es dem gesamten Rundfunkrat ein Anliegen ist, Barrierefreiheit im linearen Fernsehen, im Hörfunk und online weiter voranzutreiben.

Gremien gestalten Veränderungen mit

Der voraussichtlich ab Sommer geltende 3. Medienänderungsstaatsvertrag bringt auch für die Gremien Veränderungen mit sich. Gemeinsam mit dem SWR Verwaltungsrat und den anderen Aufsichtsgremien der ARD bereitet der SWR Rundfunkrat die Umsetzung dieser neuen Aufgaben vor. Dazu gehört beispielsweise die Erarbeitung einer Qualitätsrichtlinie und die Anpassung der ARD-Telemediensatzung. Unabhängig davon stehen weitere Themen wie die Überprüfung der Compliance-Regeln und der Erlass eines Public Corporate Governance Kodex auf der Agenda. Zur Umsetzung haben verschiedene Arbeitsgruppen auf Ebene des SWR und der Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) ihre Arbeit aufgenommen, um Expertisen zu bündeln und Synergien zu schaffen.

Vorsitzender Engelbert Günster: Viele Prozesse parallel

Zurzeit sind viele Prozesse gleichzeitig zu bewältigen, um die Zukunft des SWR sowie der ARD mitzugestalten und damit einen Beitrag zur Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags zu leisten. Umso mehr freue ich mich, die konstruktive Team-Arbeit mit meinen beiden Stellvertreterinnen weiterzuführen. So wird Kontinuität gewährleistet und vorhandenes Fachwissen genutzt, um diese Herausforderungen zu meistern.

Informationen zum Rundfunkrat

Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit und überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze. Er berät den Intendanten in allgemeinen Programmangelegenheiten. Das Gremium setzt sich aus 74 Mitgliedern zusammen. 51 Mitglieder sind aus dem Land Baden-Württemberg und 23 Mitglieder aus dem Land Rheinland-Pfalz entsandt. Sie sind in ihrer Amtsführung an Aufträge oder Weisungen nicht gebunden. Die Amtszeit des Rundfunkrats beträgt fünf Jahre. Der Rundfunkrat wählt die Vorsitzenden sowie die erste und zweite Stellvertretung für die Dauer von 30 Monaten, wobei der erste Vorsitz und die erste Stellvertretung Mitglieder des Rundfunkrats aus verschiedenen Ländern sein müssen.