DAUN, 11.10.2011 - 16:13 Uhr
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EU-Kommission drängt auf effektive Einführung europaweiter Satellitenmobilfunkdienste

Die Europäische Kommission hat die EU-Mitgliedsstaaten zu einer beschleunigten Einführung kommerzieller europaweiter Satellitenmobilfunkdienste (MMS) aufgefordert. Satellitenmobilfunkdienste belegen Funkfrequenzen, die allen Europäern, auch wenn sie in noch so abgelegenen Gebieten wohnen, den Zugang zu Kommunikationsdiensten – wie Internet, mobile Multimedia-/Fernseh-/Radiodienste und Notrufe – ermöglichen. Die Kommission fasst diesen Beschluss, nachdem die beiden Betreiber, Inmarsat Ventures Limited und Solaris Mobile Limited, nun zwei Jahre Zeit hatten, um Satellitenmobilfunkdienste europaweit aufzubauen.

Koordinierung auf EU-Ebene notwendig

Inmarsat Ventures Limited und Solaris Mobile Limited waren am 13. Mai 2009 von der Kommission für die Erbringung von europaweiten Satellitenmobilfunkdiensten im 2-GHz-Band ausgewählt worden. Sowohl die Überwachung der Einhaltung der Genehmigungsbedingungen als auch ihre Durchsetzung erfolgen zwar auf einzelstaatlicher Ebene, wegen der grenzüberschreitenden Natur der MMS-Dienste ist jedoch eine Koordinierung auf EU-Ebene notwendig.

Kritik an Betreibern

Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, erklärte hierzu: „Wir haben den beiden ausgewählten Betreibern zwei Jahre Zeit gegeben, damit sie ihre Systeme aufbauen. Nun ist es an der Zeit, dass die Systeme effektiv in Betrieb gehen. Leider hat keiner der Betreiber seine Versprechen gehalten. Die ihnen zur Verfügung gestellten Funkfrequenzen sind aber eine knappe Ressource, die nun anderweitig genutzt werden sollte.“

Nötigenfalls Sanktionen

Der Beschluss soll es den Mitgliedstaaten erleichtern, bei einem von einer nationalen Regulierungsbehörde festgestellten Verstoß in koordinierter Weise zu einer Entscheidung zu kommen und einheitliche Abhilfemaßnahmen zu treffen oder nötigenfalls Sanktionen zu verhängen. Die Koordinierung wird im Kommunikationsausschuss stattfinden, in dem die für Telekommunikationsbelange zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten und die Kommission vertreten sind.

Hintergrund

Systeme, die Satellitenmobilfunkdienste (MSS) erbringen, nutzen Funkfrequenzen für die Erbringung von Diensten zwischen einer mobilen Bodenstation (z. B. einem tragbaren oder in einem Schiff oder Fahrzeug installierten Satellitentelefon) und einer oder mehreren Stationen im Weltraum (z. B. auf Satelliten) oder auf der Erde (terrestrische Basisstationen). Solche Systeme können große geografische Gebiete abdecken und erreichen auch abgelegene Regionen, in denen Kommunikationsdienste allein über Festnetze oder terrestrische Mobilfunknetze nicht rentabel sind. Die Kommission hatte sich für ein europaweit einheitliches Auswahl- und Genehmigungsverfahren für MMS-Systeme entschieden, um die Schaffung eines Binnenmarkts für Satellitenmobilfunkdienste zu erleichtern, was auch für die Verbraucher und Unternehmen vorteilhafter ist.

Dazu legte die Europäische Kommission zunächst am 22. August 2007 einen Vorschlag für eine Entscheidung zur Auswahl von Satellitenmobilfunksystemen auf europäischer Ebene vor. Durch die vom Europäischen Parlament und dem Rat am 30. Juni 2008 erlassene Entscheidung wurde ein einheitliches europäisches Auswahl- und Genehmigungsverfahren festgelegt, das die koordinierte Einführung von Satellitenmobilfunkdiensten in der EU gewährleisten sollte. Außerdem wurde die Kommission ermächtigt, Maßnahmen zu treffen, um eine koordinierte Anwendung nationaler Durchsetzungsvorschriften zu gewährleisten. Im Februar 2011 rief die Kommission 21 EU-Mitgliedstaaten dringend auf, schnell alle notwendigen Vorschriften zu erlassen, damit EU-weite Satellitenmobilfunkdienste zügig eingeführt werden können.

http://ec.europa.eu

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