DAUN, 09.09.2011 - 15:21 Uhr
News-Archiv

LG Düsseldorf hält einstweilige Verfügung gegen Samsung Galaxy Tab 10.1 aufrecht

Die 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat am 9. September den Widerspruch der Firma Samsung gegen die von der Firma Apple erwirkte einstweilige Verfügung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit vom 09.08.2011 abgelehnt und die einstweilige Verfügung aufrechterhalten. Die deutsche Samsung Electronics GmbH darf im Gebiet der EU das Samsung Galaxy Tab 10.1 weder einführen noch verkaufen. Bezüglich der Firma Samsung Electronics Co. Ltd. mit Sitz in Südkorea ist die Untersagung aus Zuständigkeitsgründen des Gerichts jedoch auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt, teilte das Gericht am 9. September mit.

www.lg-duesseldorf.nrw.de

Dies ist eine Meldung aus unserem digitalen Nachrichtendienst „Digitalmagazin“.

Alle Informationen zu Abonnements und Preisen finden Sie unter www.digitalmagazin.info.


Diesen Artikel:
  • print Drucken
  • Bookmark Bookmarken

QR-Code mit dem Handy Scannen und diese(n) Seite / Artikel online Lesen:

 

Google QR Code Generator

QR Code for https://www.infosat.de/news-archiv/lg-d-sseldorf-h-lt-einstweilige-verf-gung-gegen-samsung-galaxy-tab-101-aufrecht
Oops... Sie benutzen eine zu alte Browserversion. Um die Seite Korrekt darzustellen benutzen sie bitte mindestens den Internet Explorer 8.
navigateup

Für die Ansicht der mobilen INFOSAT Webseite drehen Sie bitte ihr Handy.