- © Foto: Pixabay -
DAUN, 26.02.2019 - 14:54 Uhr
Radio - DAB+

DAB+: Mega Radio wird zum 1. März 2019 in Berlin abgeschaltet

Die Verbreitung des Senders Mega Radio auf dem Berliner DAB+-Kanal 7 B wird zum 1. März 2019 eingestellt, wie die Medienanstalt der Länder Berlin und und Brandenburg (mabb) gestern mitteilte. Das Verwaltungsgericht Berlin und das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatten demnach in mehreren Entscheidungen bestätigt, dass der Sender im Rahmen des Eilrechtsschutzes keinen Anspruch auf Duldung bzw. vorläufige Zulassung für eine DAB+ Verbreitung in Berlin-Brandenburg hat.

Auch das Bundesverfassungsgericht hat mehrere dagegen gerichtete Eilanträge zurückgewiesen, wie die mabb weiter mitteilte. Damit wird die Entscheidung des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) vom 30. Januar 2018 umgesetzt, der den Antrag für eine DAB+‐Kapazität in Berlin abgelehnt hatte.

Der Veranstalter konnte laut mabb im Eilverfahren nicht glaubhaft darlegen, dass eine Abschaltung bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet.

„Das Oberverwaltungsgericht hat zudem nach vorläufiger Einschätzung auch Zweifel an der Veranstaltereigenschaft von Mega Radio geäußert, da der Sender in einem hohen Maße finanziell von dem staatlichen russischen Medienunternehmen Rossiya Segodnya (Russland heute) abhängig sei“, so mabb‐Direktorin Dr. Anja Zimmer. Mega Radio erhalte täglich circa zwölf Stunden zugeliefertes Programm von Rossiya Segodnya und dafür eine Vergütung.

Die grundsätzliche Frage, ob Sender, die umfangreiche Programmzulieferungen von staatlichen Unternehmen erhalten, eine Rundfunklizenz erhalten können, wird voraussichtlich in einem Klageverfahren vor dem Verwaltungsgericht Kassel geklärt. Mega Radio hatte in Hessen eine bundesweite Lizenz beantragt.


Diesen Artikel:
  • print Drucken
  • Bookmark Bookmarken

QR-Code mit dem Handy Scannen und diese(n) Seite / Artikel online Lesen:

 

Google QR Code Generator

QR Code for https://www.infosat.de/radio/dab-mega-radio-wird-zum-1-m-rz-2019-berlin-abgeschaltet

Aktuelle Ausgabe 5/2019

Oops... Sie benutzen eine zu alte Browserversion. Um die Seite Korrekt darzustellen benutzen sie bitte mindestens den Internet Explorer 8.
navigateup

Für die Ansicht der mobilen INFOSAT Webseite drehen Sie bitte ihr Handy.