- © Foto: Deutschlandradio/Anke Beims -
DAUN, 03.09.2021 - 15:23 Uhr
Radio

Deutschlandradio: Hörfunkrat begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

Jahres- und Konzernabschluss 2020 genehmigt

Der Hörfunkrat von Deutschlandradio hat sich in seiner 10. Sitzung der laufenden Amtsperiode intensiv mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag auseinandergesetzt. Die Sitzung fand wegen des Bahnstreiks als Videokonferenz statt, das Aufsichtsgremium hat dabei auch den Jahres- und Konzernabschluss 2020 genehmigt und Intendant Stefan Raue für das zurückliegende Jahr entlastet.

Das Karlsruher Urteil sei so konsequent wie wichtig in seiner inhaltlichen Präzisierung, erklärte Katrin Hatzinger, zweite stellvertretende Vorsitzende, für den Hörfunkrat. Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue wies auf die Aufgaben hin, die das Verfassungsgericht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit auf den Weg gegeben habe. Zum einen gehe es darum, „dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in größtmöglicher Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet“, zum anderen sollen die Angebote der gesamtgesellschaftlichen Integration dienen. In diesem Spannungsfeld arbeiteten die Redaktionen der Deutschlandradio-Angebote.

In seiner Sitzung genehmigte der Hörfunkrat auch den bereits vom Verwaltungsrat beschlossenen Jahres- und Konzernabschluss 2020. Die Körperschaft weist für das zurückliegende Jahr in der Ertrags- und Aufwandsrechnung einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 24,5 Mio. Euro aus. Im Vergleich zum prognostizierten Fehlbetrag von 30,9 Mio. Euro im Wirtschaftsplan 2020 bedeutet dies eine Verbesserung um 6,4 Mio. Euro. Der Hörfunkrat beschloss einstimmig die Entlastung des Intendanten Stefan Raue für das vergangene Geschäftsjahr.

Ausführlich befasste sich das Gremium mit den nach einer pandemiebedingten Pause erstmals wieder vorgelegten Zahlen der Media Analyse. Die Gattung Radio bleibt auch im Linearen beliebtester Tagesbegleiter. Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova kommen dabei erneut auf Rekordwerte, allein der Deutschlandfunk erreicht mittlerweile täglich 2,23 Mio. Hörerinnen und Hörer. Auf der anderen Seite zeigen die vorliegenden Web-Nutzungszahlen das große Potenzial für Online-Audioangebote. Allein die Dlf Audiothek App verzeichnete in den letzten zwölf Monaten 42 Prozent mehr Zugriffe als im Vorjahreszeitraum. In der Gesamtschau zeigen die Zahlen, dass für die Programme von Deutschlandradio lineares Hören und zeitunabhängige Nutzung gleichrangige Bedeutung haben. Aus Sicht des Hörfunkrates „sind die neuen Bestmarken vor allem auch eine Anerkennung der Arbeit der Redaktionen“, so Vorsitzender Frank Schildt.

Mit Blick auf die Programmarbeit informierte sich der Hörfunkrat unter anderem über den neuen Liveblog in Einfacher Sprache zur Bundestagswahl und über die „Deutschlandradio-Denkfabrik“. Mit dem seit 2019 existierenden Format widmen sich die Deutschlandradio-Programme jedes Jahr einem von Hörerinnen und Hörern ausgewählten Jahresthema. Für 2022 stehen fünf Themen zur Auswahl, mit bislang 21.000 Abstimmenden zeichnet sich eine neue Rekordbeteiligung ab. Bereits im Vorfeld hatte sich der Programmausschuss des Aufsichtsgremiums mit der neuen Redaktion „Meinung und Diskurs“ ausgetauscht. Für den Programmausschuss erklärte die Vorsitzende Helga Diener: „Mit der neuen Redaktion soll die Vielfalt an Perspektiven sichergestellt werden, zugleich können über Social Media verstärkt jüngere Zielgruppen erreicht werden.“ Zur kontrovers diskutierten Nutzung geschlechtergerechter Sprache sprach der Programmausschuss mit der Programmleitung von Deutschlandfunk Nova. Das junge Infoangebot von Deutschlandradio hat ein „Mission Statement“ zum Thema entwickelt, aus Sicht des Programmausschusses mit einem „differenzierten und undogmatischen Zugang“ zur Thematik.

Als Vorsitzender des nichtständigen Ausschusses Drei-Stufen-Test erklärte Michael Deutscher den aktuellen Stand des Prüfverfahrens. Die Arbeit des Ausschusses befinde sich im Zeitplan, das für die Prüfung angeforderte Pflichtgutachten sei fristgerecht eingetroffen, nun gehe es um dessen Kommentierung sowie die Prüfung der vier eingegangenen Stellungnahmen Dritter, damit im Dezember eine Beschlussempfehlung für den Hörfunkrat vorgelegt werden kann. Der Drei-Stufen-Test ist ein Genehmigungsverfahren für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote. Dabei wird festgestellt, ob das aktuell vorliegende Telemedienkonzept von Deutschlandradio vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst ist.

Abschließend bestätigte der Hörfunkrat auf Empfehlungen des Programmausschusses Änderungen im Internetauftritt des Gremiums. Künftig soll dort noch einfacher ersichtlich sein, wie Programmbeschwerden behandelt werden und welche Voraussetzungen dafür notwendig sind.

Der Hörfunkrat hat 45 Mitglieder und besteht aus Vertretern der Länder und des Bundes sowie gesellschaftlich relevanter Gruppen. Er stellt unter anderem die Richtlinien für die Sendungen von Deutschlandradio auf, überwacht deren Einhaltung gemäß der im Staatsvertrag aufgeführten Grundsätze und berät den Intendanten in Programmfragen.


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