DAUN, 15.08.2018 - 13:50 Uhr
Radio - Technik

Digitalradio Board fordert zügige Fortentwicklung der Regelungen zur Interoperabilität digitaler Empfangsgeräte

Die Co-Vorsitzende des Digitalradio-Boards – die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, hat in der Sitzung des Digitalradio Boards am 14. August eine zügige Umsetzung der unter den Akteuren bereits vereinbarten Ergänzung des Paragraph 48 Telekommunikationsgesetz (TKG) zur Interoperabilität digitaler Empfangsgeräte gefordert. Das teilte die Staatskanzlei der Landesregierung Rheinland Pfalz am 15. August mit.

„Nachdem nun auf EU-Ebene die Voraussetzungen zur Anpassung der Regelungen zur Interoperabilität in Paragraph 48 TKG geschaffen sind, wollen wir die bereits in der vergangenen Legislaturperiode vereinbarte Formulierung nun zügig umsetzen.“, erläuterte Staatssekretärin Heike Raab. Es gehe darum, dem Hörfunk durch die Interoperabilitätsverpflichtung in der digitalisierten Welt von morgen zukunftsfähige Entwicklungsperspektiven zu eröffnen.

„Die Ergänzung des Paragraph 48 TKG wird die flächendeckende Verbreitung von Digitalradiogeräten verbessern und so dem digitalen Radio in Deutschland Schwung verleihen“, erläuterte Staatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert als Vertreterin der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

„Die Vorzüge von DAB+ sind vielfältig. So verbessert DAB+ gegenüber UKW oder dem Internet-Radio die Qualität des Hörens, versetzt Zuhörerinnen und Zuhörer in die Lage, neue Dienste und Funktionalitäten zu nutzen und verbreitert die Sendervielfalt und damit die Pluralität der Radiolandschaft. Die Verbreitung von DAB+ ist zudem deutlich kostengünstiger sowohl für die Sender als auch die Verbraucher und ermöglicht eine ökonomische Nutzung von knappen Frequenzressourcen“, so Heike Raab weiter. Die Länder hatten die Bedeutung der Interoperabilität digitaler Radioempfangsgeräte für die Entwicklung der Kommunikationsnetze und –dienste zuletzt nochmal in ihrer Bundesratsstellungnahme vom 15. Dezember 2017 hervorgehoben. Der aktuelle Regelungsentwurf geht auf eine Initiative des Bundesrates vom Dezember 2016 zurück, deren Umsetzung in der vergangenen Legislaturperiode jedoch der Diskontinuität anheimgefallen ist.

„In Bezug auf die digitale, terrestrische Verbreitung sind Norwegen, die Schweiz und Großbritannien beispielgebend. Nach dem digitalen Umstieg in Norwegen sind jetzt die Schweiz und Großbritannien an der Reihe. Kontinuierlich steigende Nutzerzahlen in Deutschland zeigen, dass die Entwicklung in Richtung digitaler Verbreitung aber auch hier immer schneller wird. Diesen Trend wollen wir weiter unterstützen und mit der Ergänzung des Paragraph 48 TKG einen positiven Impuls in diese Richtung setzen.“, so die Medienstaatssekretärin abschließend.

Hintergrund

Das Digitalradio Board wurde 2015 gemeinsam von Bund und Ländern eingerichtet, um mit Vertreterinnen und Vertretern der privaten und öffentlich-rechtlichen Radioveranstalter, den Landesmedienanstalten, den Automobil- und Geräteherstellern sowie den Netzbetreibern den durch die Digitalisierung begründeten Wandel des Radios zu diskutieren und eine entsprechende Weiterentwicklung gemeinsam zu gestalten. In der im Februar 2017 verabschiedeten Roadmap beschreibt das Digitalradio Board die Aufgaben, Maßnahmen, Zuständigkeiten und den zeitlichen Ablauf für ein koordiniertes Vorgehen.

Die Initiative zur Änderung der gesetzlichen Vorschriften zur Stärkung von DAB+ ging bereits 2017 von Rheinland-Pfalz aus. Im Bundesrat sprachen sich die Länder bereits damals für einen nationalen Vorstoß in Form einer Interoperabilitätsverpflichtung für Radioempfangsgeräte im Telekommunikationsgesetz aus.


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