DAUN, 22.04.2016 - 13:54 Uhr
Radio - DAB+

Offener Brief: Minimux GmbH i.Gr. kritisiert Medienpolitik zur Situation des Privatfunks in NRW

Die Minimux GmbH i.Gr., hatte sich im vergangenen Jahr auf den sogenannten „Call of Interest“ für das Digitalradio DAB+, der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) gemeldet. Das Vorhaben des Unternehmens ist, speziell kleineren, kommerziellen wie auch nichtkommerziellen, Hörfunkveranstaltern sowie Spartenangeboten einen Zugang zu terrestrischen Hörfunkkapazitäten zu ermöglichen. In diesem speziellen Falle hatte und hat das Unternehmen Interesse, vorrangig auf lokaler/regionaler Ebene auf kostengünstigere Weise DAB-Multiplexe zu installieren, die auf diese Art und Weise den Zugang zum Hörfunkmarkt NRW vereinfachen und vor allem natürlich den Endnutzern eine größere programmliche Vielfalt zu bieten.

Die Minimux GmbH i.Gr. beobachtet die Rundfunklandschaft, speziell in Nordrhein-Westfalen, nun schon länger und ist erschüttert, in welch deutlichem Maße mehrere Vertreter in Stellungnahmen ihre vielfaltsverhindernde Haltung offenkundig machen.

Kurz und pointiert zusammengefasst: Dem Unternehmen scheint es, als solle zumindest auf terrestrischen Verbreitungswegen der derzeitige Zustand der NRW-Hörfunklandschaft in Stein gemeißelt werden. Offensichtlich sei der Druck seitens der örtlichen Verleger auf die Rundfunkpolitik in diesem Bundesland so groß, dass immer wieder und immer deutlicher jegliches neue Angebot im Hörfunkbereich verhindert werden soll. Anders kann sich das Unternehmen die jüngsten Stellungnahmen des Verbandes Lokaler Rundfunk in Nordrhein-Westfalen e.V. (Verband der Veranstaltergemeinschaften) und des Direktors der Landesmedienanstalt, Herrn Brautmeier gemeinsam mit Herrn Staatssekretär Marc Jan Eumann, schlichtweg nicht erklären.

Nordrhein-Westfalen wird im Rundfunkbereich immer weiter hinter die anderen Bundesländer zurückfallen, wenn es hier nicht Schritt hält. Den Einwohnern NRWs soll offensichtlich weiterhin eine Programmvielfalt im Rundfunk auf terrestrischem Wege verweigert werden. Interessenten, die tatsächlich existieren, erhalten keine Möglichkeit, zeitnah in NRW terrestrisch auf Sendung zu gehen. Sie bekommen nicht einmal Planungssicherheit. Stattdessen wird ein Monopol der örtlichen Verleger erhalten, gestützt und evtl. sogar ausgebaut.

Die in Gründung befindliche Minimux GmbH ist mit nun einem Offenen Brief an die Öffentlichkeit getreten, der der InfoDigital-Redaktion vorliegt. Dieser wurde adressiert an die NRW-Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft, den Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, an Franz-Josef Lersch-Mense, den Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft der Europäischen Kommission, Günther H. Oettinger, die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, die Landesanstalt für Rundfunk NRW (LfM), vertreten durch ihren Direktor, Herrn Dr. Jürgen Brautmeier, die Medienkommission der LfM, vertreten durch ihren ersten Vorsitzenden, Herrn Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, die Medienvertreter der Landtagsfraktionen in NRW sowie die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, vertreten durch ihren Vorsitzenden Siegfried Schneider und weitere.


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