DAUN, 13.12.2018 - 08:22 Uhr
Radio

Sachsen ändert Mediengesetz: UKW-Radio bleibt im Kabel

Kabelnetzbetreiber in Sachsen können bis Ende 2025 weiterhin Radioprogramme in analoger Form einspeisen. Der sächsische Landtag beschloss am 11. Dezember 2018 eine entsprechende Änderung der Privatrundfunkgesetzes.

Mit dem „Sechsten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“, das am 1. Januar 2019 in Kraft tritt, wird eine Ausnahmeregelung für kleine und mittelgroße Kabelnetzbetreiber und Antennengemeinschaften geschaffen, die weniger als 1.000 Anschlussstellen versorgen.

Die rund 620 Netzbetreiber, die in diese Kategorie fallen, können bei der sächsischen Medienanstalt SLM eine Ausnahmegenehmigung von der eigentlich zum Jahresende 2018 vorgeschriebenen Analogabschaltung in den Kabelnetzen beantragen. Voraussetzung: Sie begründen, weshalb sie weiterhin analoges UKW-Kabelradio anbieten wollen, und legen ein Digitalisierungskonzept vor.

Die Änderung des Privatfunkgesetzes geht auf einen Gesetzesvorschlag der sächsischen CDU/SPD-Regierungskoalition zurück. Der Kabelverband FRK und der Privatradioverband APR hatten zuvor kritisiert, es sei nicht nachvollziehbar, dass analoges Radio im Kabelnetz abgeschaltet werden müsse, während terrestrisch auf UKW weitergesendet werde. Dies benachteilige wegen der technischen Umrüstkosten vor allem kleinere Netzbetreiber und die Hörer (InfoDigital berichtete).

Sachsen, Bayern und Bremen sind die einzigen drei Bundesländer, die in ihren Mediengesetzen eine Analogabschaltung in den Kabelnetzen zum 31. Dezember 2018 vorschreiben. In den anderen 13 Bundesländern steht es den Kabelnetzbetreibern frei, ob und wann sie die analogen TV- und Radioprogramme abschalten.

Während sich die Kabelnetzbetreiber in allen Bundesländern darauf verständigt haben, das analoge Kabelfernsehen bis Sommer 2019 abzuschalten, gehen sie beim Kabelradio unterschiedliche Wege. Einige schalten auch das analoge UKW-Kabelradio ab und bieten nur noch digitales DVB-C-Radioprogramme, etwa Vodafone und PŸUR (Tele Columbus), andere Netzbetreiber wie Unitymedia oder NetCologne bieten UKW-Kabelradio weiterhin an - und es laufen Versuche, das terrestrische Digitalradiosystem DAB+ auch im Kabelnetz einzuführen (InfoDigital berichtete).

 

Von Dr. Jörn Krieger


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