DAUN, 23.05.2019 - 15:10 Uhr
Radio - DAB+

Urteil: 2. DAB+ Bundesmux muss neu vergeben werden

Am 22. Mai 2019 hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Leipzig im Streit um die Zuweisung des 2. DAB+ Bundesmux mündlich verhandelt und ein Urteil gefällt. Darin hob sie den Zuweisungsbescheid der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien vom 28.11.2017 auf und beauftragte sie, die Zuweisung erneut unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts durchzuführen.

Der zweite DAB+ Bundesmux sollte das Digitalradioangebot über Antenne in Deutschland deutlich erweitern und vielfältiger machen. Zur Internationalen Funkausstellung (IFA), vom 6. bis 11. September, sei ein Testbetrieb in Vorbereitung, gab Antenne Deutschland GmbH & Co. KG, ein Konsortium der Absolut Digital GmbH & Co. KG und der Media Broadcast GmbH noch am 29. März bekannt (InfoDigital berichtete). Die Ankündigung noch vor dem Urteil im laufenden Rechtsstreit war allgemein als Zeichen der Zuversicht gewertet worden – doch mit dem Urteil ist der Start einer zweiten nationalen Digitalradio-Plattform in weite Ferne gerückt.

Das Gericht kritisierte, dass der Antrag des Konsortiums Antenne Deutschland bei der Vergabe berücksichtigt wurde, da es erst im Verständigungsverfahren aus einem Zusammenschluss zweier Mitbewerber hervorgegangen sei und daher als neue Bewerberin hätte angesehen werden müssen. Die Berücksichtigung eines neuen Bewerbers nach Ablauf der Ausschlussfrist und nach Eintritt in das Verständigungsverfahren sei aber nicht mit dem Grundsatz der Chancengleichheit in Einklang zu bringen. Geklagt hatte die Digital Audio Broadcasting Plattform DABP GmbH aus Leipzig um den Investor Steffen Göpel (InfoDigital berichtete).

Gegen das Urteil wurde neben der Berufung zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht auch die Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.


Diesen Artikel:
  • print Drucken
  • Bookmark Bookmarken

QR-Code mit dem Handy Scannen und diese(n) Seite / Artikel online Lesen:

 

Google QR Code Generator

QR Code for https://www.infosat.de/radio/urteil-2-dab-bundesmux-muss-neu-vergeben-werden
Oops... Sie benutzen eine zu alte Browserversion. Um die Seite Korrekt darzustellen benutzen sie bitte mindestens den Internet Explorer 8.
navigateup

Für die Ansicht der mobilen INFOSAT Webseite drehen Sie bitte ihr Handy.