- © Foto: Deutschlandradio/Bettina Straub -
DAUN, 03.12.2019 - 12:26 Uhr
Radio - Kabel

Vodafone und Deutschlandradio legen Kabelstreit bei

Programme kehren Anfang 2020 ins ehemalige Unitymedia-Netz zurück

Die Programme des Deutschlandradios sind ab Anfang 2020 wieder im ehemaligen Unitymedia-Kabelnetz in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg zu empfangen. Der Telekommunikationskonzern Vodafone, der Unitymedia im August 2019 übernommen hat, legte seine Rechtsstreitigkeiten um die Einspeisekonditionen mit dem öffentlich-rechtlichen Hörfunkveranstalter bei und einigte sich auf eine langfristige Zusammenarbeit.

Die Kunden können dadurch wieder Deutschlandfunk (DLF), Deutschlandfunk Kultur, Deutschlandfunk Nova sowie neu den Sonderkanal Dokumente & Debatten in digitaler Form empfangen. Zudem erhalten Kunden von Vodafone und Unitymedia im Verlauf des nächsten Jahres über die Plattformen GigaTV (Vodafone) und Horizon (Unitymedia) Zugang zur DLF-Audiothek – ein genauer Termin dafür steht noch nicht fest. In analoger Form werden die Deutschlandradio-Programme nicht mehr eingespeist, obwohl im ehemaligen Unitymedia-Kabelnetz weiterhin ein analoges UKW-Kabelradioangebot vorhanden ist.

Die Vereinbarung beendet den Rechtsstreit zwischen Unitymedia und Deutschlandradio um Einspeiseentgelte (InfoDigital berichtete), den die beteiligten Parteien nunmehr einvernehmlich beigelegt haben.

Die Frage, ob die Verbreitung eine vertragliche Grundlage und insbesondere eine Vergütung erfordert, war Gegenstand zahlreicher Gerichtsverfahren. Deutschlandradio hatte in den vergangenen Monaten die gesetzliche Pflicht der Verbreitung („Must carry“-Regelung) und das Gebot der Wirtschaftlichkeit beim Abschluss von Verträgen betont.

Im Januar 2019 stellte Unitymedia die Verbreitung der drei Deutschlandradio-Programme in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen analog und digital ein (InfoDigital berichtete).

Deutschlandradio hatte zuvor den Vertrag zur Verbreitung seiner Programme im Unitymedia-Netz zum Jahresende 2018 gekündigt. Seitdem wurde über eine Anschlussvereinbarung zur Kabelverbreitung verhandelt.

Im Zuge des neuen Vertrags zahlt das Deutschlandradio Einspeiseentgelte, wie ein Vodafone-Sprecher gegenüber InfoDigital bestätigte. „Wir haben eine umfassende und zukunftsgerichtete Vereinbarung getroffen, die über die Einspeisung von linearen Hörfunkprogrammen hinausgeht und auch die Implementierung der DLF-Audiothek sowie die vergleichsweise Beilegung der Rechtsstreitigkeiten vorsieht“, sagte der Sprecher. „Eine Vergütungsleistung ist zu entrichten, die im Gesamtkontext dieser breit angelegten Kooperation nicht nur die Verbreitungsleistungen, sondern auch die Aufarbeitung der streitigen Vergangenheit berücksichtigt.“

Auch das Deutschlandradio bestätigte die Zahlung: "Deutschlandradio hat sich mit Vodafone/Unitymedia auf die Zahlung eines Entgelts geeinigt, das dem Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit sowie unserer Verantwortung gegenüber den Beitragszahlern gerecht wird. Es deckt unter anderem die lineare Verbreitung des Hörfunks ab", sagte ein Deutschlandradio-Sprecher gegenüber InfoDigital.

Von Dr. Jörn Krieger


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