DAUN, 20.06.2018 - 09:07 Uhr
Technik - Radio

Einigung im Antennenstreit: UKW-Abschaltung vom Tisch

MEDIA BROADCAST begrüßt Einigung im UKW-Streit

Noch im April drohte für rund zehn Millionen UKW-Radiohörer der Blackout. Nach harten Verhandlungen haben sich nun aber die streitenden Firmen, die an der technischen Verbreitung der Funksignale mitverdienen wollen, auf einen Kompromiss geeinigt.

Das Schreckensszenario einer UKW-Abschaltung in Deutschland ist vom Tisch. In dem erbittert geführten Streit um Nutzungsgebühren für die UKW-Antennen von Hörfunksendern haben sich jetzt fünf Antenneneigentümer mit den Sendernetzbetreibern auf Eckpunkte für eine vertragliche Regelung geeinigt. Das teilte die Bundesnetzagentur am Dienstagabend (19. Juni) mit. MEDIA BROADCAST, seit 31. März 2018 selbst keine Vertragspartei mehr, habe die Einigung „wirtschaftlich“ unterstützt, wie der Serviceprovider der Rundfunk- und Medienbranche bekannt gab.

„Alle UKW-Marktakteure haben sich bewegt und sind aufeinander zugegangen“, erklärte der ehemalige Kanzleramtsminister Friedrich Bohl, der die Verhandlungen moderiert hatte. Die vereinbarten Eckpunkte böten eine gute Grundlage dafür, dass es im nächsten Schritt zu Verträgen komme und der Streit um die Antennen damit dauerhaft beigelegt werde. „Dann müssen die Hörerinnen und Hörer keine Abschaltungen mehr befürchten“, erklärte Bohl.

MEDIA BROADCAST begrüßt Einigung im UKW-Streit

Unterdessen begrüßte MEDIA BROADCAST die Einigung im UKW-Streit: „Wir begrüßen die von Kanzleramtsminister a.D. Friedrich Bohl und der Bundesnetzagentur vorangetriebene Einigung zwischen den Antenneneignern und den Sendernetzbetreibern Divicon und Uplink“, sagt Wolfgang Kniese, CFO der MEDIA BROADCAST. „Für die Gewährleistung eines reibungslosen UKW-Sendebetriebs müssen alle Parteien in der Kette, vom Antenneneigner über den Sendernetzbetreiber, den Standortbetreiber bis hin zum Programmanbieter wirtschaftlich agieren können. Obwohl selbst seit dem 1. April 2018 keine Vertragspartei mehr, hat MEDIA BROADCAST bereits durch den Übergangsbetrieb bis zum 30. Juni und jetzt noch einmal konstruktiv zur Lösung der UKW-Problematik beigetragen“, so Kniese abschließend.

Divicon und Uplink werden ab dem 1. Juli 2018 die Antennen direkt anmieten und sukzessive ihre Sender an die Antennen der Antenneneigner anschließen. MEDIA BROADCAST wird nach Bedarf als Sublieferant Divicon und Uplink eigene Sender und Dienstleistungen zur Verfügung stellen.

VAUNET: „Verfassungsgut Hörfunk muss gesichert werden“

Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender bei VAUNET (Verband Privater Medien) und Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste über das Ergebnis der Verhandlungen zum UKW-Markt: „Es wurde auf den letzten Metern nochmal spannend, aber erfreulicherweise konnten sich doch alle Beteiligten dazu durchringen, ihren Beitrag zur Beilegung des UKW-Streits zu leisten. Das schafft Planungssicherheit und ermöglicht den Hörfunksendern, sich wieder auf das zu konzentrieren, worauf es ankommt: Den Hörerinnen und Hörern ein vielfaltiges Programm zu bieten, ohne Angst vor Unterbrechungen. Ein besonderer Dank hierfür gilt Bundesminister a.D. Friedrich Bohl, Staatsministerin Heike Raab, Staatssekretär Dr. Ulrich Nußbaum sowie den Verantwortlichen der Bundesnetzagentur, die maßgeblich den Weg zur gefundenen Einigung geebnet haben. Trotz des Ergebnisses erachten wir ein solches Verfahren für nicht tragbar. Eine Wiederholung darf es nicht geben. Daher mahnen wir bei der Politik in Bund und Ländern an, das Verfassungsgut Hörfunk auch auf der letzten Meile zu sichern.“

Hintergrund des Streits ist, dass sich der Dienstleister Media Broadcast aus dem Geschäft mit den UKW-Antennen und Sendeanlagen zurückgezogen hat, weil er die finanziellen Rahmenbedingungen der Regulierungsbehörden nicht mehr attraktiv genug fand. Die Media Broadcast gehört zur börsennotierten Freenet Group. Als UKW-Sendedienstleister agieren nun vor allem die Firmen Uplink aus Düsseldorf und Divicon aus Leipzig. Die an den Sendemasten montierten Antennen wurden von der Media Broadcast hauptsächlich an Finanzinvestoren verkauft. Diese verlangten ursprünglich zum Teil deutlich mehr Geld für die Nutzung der Antennen, weil sie nicht mehr unter die Regulierung fallen. Uplink und Divicon hielten die höheren Preise für völlig überzogen und weigerten sich, die geforderten Summen zu zahlen.

Von einem möglichen UKW-Blackout waren etliche Hörfunksender bedroht. Neben privaten Radiostationen wurden dem MDR, dem NDR in Mecklenburg-Vorpommern und Deutschlandradio die UKW-Abschaltung angedroht. In Berlin und Brandenburg war teilweise der rbb betroffen. Sie betreiben keine eigene Sende-Infrastruktur.

Regulierungsverfahren wieder aufgehoben

Im Laufe der Verhandlungen hatte sich die Bundesnetzagentur auf eine erneute Regulierung des UKW-Marktes vorbereitet. Nach dem nun erzielten Kompromiss wurde allerdings eine für den 22. Juni angesetzte Verhandlung in den Regulierungsverfahren wieder aufgehoben.

„Alle Beteiligten haben Verantwortung gezeigt und damit eine Lösung ermöglicht“, sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur und dankte Herrn Bohl sehr für seine erfolgreichen Verhandlungen. Er gehe davon aus, dass die konkreten Verträge jetzt schnell vereinbart werden und damit regulatorische Eingriffe vermieden werden können.

Das UKW-Geschäft gehörte ursprünglich der Deutschen Bundespost und gelangte mit der Privatisierung der Post Ende der 80er Jahre zur Deutschen Telekom. Diese gründete den UKW-Betrieb in die Media Broadcast aus, die über verschiedene Stationen 2016 bei der Freenet Group landete. Mit dem Rückzug der Media Broadcast aus dem UKW-Markt und der Aufspaltung von Antennen- und Sendebetrieb entfiel auch die ursprüngliche Regulierung durch die Bundesnetzagentur.

MEDIA BROADCAST dementierte Marktgerüchte, man sei jetzt den neuen Antennenbesitzern beim ursprünglich vereinbarten Kaufpreis entgegen gekommen. „Wir haben über unseren Beitrag zur Einigung im UKW-Streit Vertraulichkeit vereinbart. Wir können aber so viel sagen, dass es keinerlei rückwirkenden Anpassung oder nachträgliche Kaufpreisreduzierung gegeben hat“, erklärte ein Firmensprecher. Dem Vernehmen nach kommt Media Broadcast den Antenneneignern bei den zukünftigen Wartungs- und Instandhaltungsservices entgegen. Die fünf an den Verhandlungen beteiligten Antennenbesitzer - von insgesamt 30 Eigentümern - sind reine Finanzinvestoren ohne eigenes operatives Technik-Geschäft.

Quelle: dpa mit Material von InfoDigital


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