DAUN, 09.11.2021 - 10:06 Uhr
Technik - Kabel

Glasfaserausbau kommt auf dem Land schneller

Mit dem Spatenstich von Liberty Networks Germany stehen nun weitere erhebliche Investitionen für Deutschlands Netzausbau zur Verfügung und dies genau dort, wo der Bedarf am größten ist – im ländlichen Raum. Auf staatliche Förderung soll verzichtet werden, da dies den Ausbau um mindestens zwei bis drei Jahre verzögert. Auch die Telekom hat einen milliardenschweren zusätzlichen Ausbau im ländlichen Raum angekündigt, auch mit staatlichen Subventionen, wo dies wirklich erforderlich ist. Aufgrund der deutlich längerfristigen Perspektive der privaten Investoren ohne überzogene kurzfristige Renditeerwartungen in Deutschland und den schon weit ins Land getriebenen Ausbau, können immer mehr Gebiete ohne zeitraubende und teure staatliche Förderung erreicht werden. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) und der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) begrüßen die Ausbau-Initiative.

„Es ist ein gutes Zeichen für den Glasfaserausbau in Deutschland, dass auch die Telekom zusätzliche finanzielle Mittel akquiriert, um beim Ausbau weiter Tempo zu machen. Zusammen mit den Investitionen der alternativen Netzbetreiber stehen damit in den nächsten Jahren mehr als 40 Milliarden Euro für den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Glasfasernetze bereit. Das relativiert die Notwendigkeit von großangelegten Förderprogrammen zusehends. Forderungen, die bestehende ‚Graue-Flecken-Förderung‘ nochmal aufzustocken, gehen vor diesem Hintergrund an der Realität vorbei. Was wir vielmehr brauchen, ist eine Förderpolitik der nächsten Bundesregierung, die darauf abzielt den marktgetriebenen Ausbau dort wohl dosiert und zielgerichtet mit staatlichen Mitteln zu ergänzen, wo kein Potenzial für diesen besteht.

Mehr als 80 Prozent der deutschen Haushalte und Unternehmen sind noch nicht an das Glasfasernetz angebunden. Es ist also genug Platz für alle da. Ein Überbau bereits bestehender Infrastruktur ist weder notwendig noch volkswirtschaftlich sinnvoll. Wichtig ist, dass die Telekom hält was sie verspricht: Dass sie ihre Netze öffnet und im Gegenzug auch bereits bestehende Glasfaserinfrastruktur von Wettbewerbern nutzt, statt sie zu überbauen. Die Wettbewerber zeichnen für 75 Prozent der realisierten Glasfaseranschlüsse verantwortlich und sind damit weiter die Treiber des Ausbaus. Diese Unternehmen stehen klar für Kooperationen. Wenn diese Zusammenarbeit für die Telekom keine Einbahnstraße ist, können beim Glasfaserausbau alle gewinnen“, erklärt Dr. Stephan Albers, Geschäftsführer des Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO).

„Der Fördertopf des Bundes mit 12 Milliarden Euro spielt daher eine immer geringere Rolle. Die Nachfrage vor Ort wird für einen schnellen Ausbau deutlich wichtiger“, betont VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Private Investitionsmittel von weit mehr als 30 Milliarden Euro stehen für den Ausbau zur Verfügung. Alle Unternehmen bauen am Limit ihrer Planungs- und Tiefbaukapazitäten. Förderverfahren verzögern den Ausbau überall dort, wo sie nicht unbedingt benötigt werden. Für die Kommunen und die Länder sind die damit verbundenen extrem aufwändigen Markterkundungsverfahren nicht nur bürokratisch, zeitaufwändig und teuer, sondern sie führen auch allzu oft zu falschen Ergebnissen und überflüssiger Förderung. „Mit verbesserten – der Investitionslage viel besser angepassten Abfrageverfahren – können nicht nur Milliarden unnötige Fördermittel gespart werden, sondern der Ausbau insgesamt kann deutlich beschleunigt werden“, glaubt Grützner.

Aber auch die milliardenschwere Beteiligung des Bundes an der Telekom muss auf den Prüfstand gestellt werden. Die Telekom agiert einstweilen wie ein rein privates Unternehmen, baut nun Glasfaser gemeinsam mit einem großen australischen Pensionsfond, mit dem man sich die Gewinne teilt, und genießt dennoch Vorteile durch die enorme Bundesbeteiligung. Diese bringen Gefahren für den Wettbewerb und die Verbraucherinnen und Verbraucher mit sich, wie ein aktuelles Gutachten des renommierten Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Dr. Justus Haucap, Direktor Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE), belegt.

Den berechtigten staatlichen Sicherheitsaspekten kann aufgrund neuer rechtlicher Regelungen nach Überzeugung der Autoren hervorragend ohne eine Bundesbeteiligung Rechnung getragen werden. „Weit über 20 Milliarden Euro könnten so in Digitalisierung oder Nachhaltigkeit und Klimaschutz gesteckt werden, ohne neue Schulden machen zu müssen“, fordert VATM-Geschäftsführer Grützner.

Die Monopolkommission drängt seit langem auf den Ausstieg aus den Telekom-Aktienanteilen der Bundesregierung. „Das Horten von Unternehmensanteilen können wir uns keinesfalls länger leisten, wenn wir es mit Digitalisierung, Glasfaserausbau und einem auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Umbau der Wirtschaft zur Erreichung der Klimaziele ernst meinen. Dabei wäre es klug, alle Beteiligungen des Bundes zu prüfen“, meint Jürgen Grützner.


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